Zum Portal des Europäischen Parlaments zurückkehren

Choisissez la langue de votre document :

  • bg - български
  • es - español
  • cs - čeština
  • da - dansk
  • de - Deutsch (ausgewählt)
  • et - eesti keel
  • el - ελληνικά
  • en - English
  • fr - français
  • ga - Gaeilge
  • hr - hrvatski
  • it - italiano
  • lv - latviešu valoda
  • lt - lietuvių kalba
  • hu - magyar
  • mt - Malti
  • nl - Nederlands
  • pl - polski
  • pt - português
  • ro - română
  • sk - slovenčina
  • sl - slovenščina
  • fi - suomi
  • sv - svenska
Parlamentarische Anfragen
24. Februar 2005
E-3589/2004
Antwort von Frau Ferrero-Waldner im Namen der Kommission

Das von der Frau Abgeordneten angeführte Projekt ist in dem Strategiepapier enthalten, das im Einvernehmen mit der mexikanischen Regierung auf der Website der Generaldirektion Außenbeziehungen veröffentlicht wurde, um daran interessierten Organisationen und Vereinigungen einen leichten Zugang zu gewährleisten. Der Website ist eindeutig zu entnehmen, dass die Kommission beabsichtigt, diese Art von Maßnahmen zu finanzieren. Ihres Wissens ist keinerlei negative Reaktion auf dieses Projekt seitens der Vertreter der Zivilgesellschaft oder von anderen Parteien geäußert worden.

Das angeführte Projekt entspricht Geist und Buchstaben des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Mexiko. Auch ist die Kommission der Überzeugung, dass das Projekt einen Beitrag zur Entwicklung der direkt begünstigten Gemeinden leisten kann, von denen die meisten in der Phase der Projektvorbereitung und -identifizierung konsultiert wurden. Außerdem führt das Projektmanagementteam zurzeit — in der Phase der Festlegung der Projektaktivitäten — eine umfassende Anhörung der Gemeinden durch, denen das Projekt in Zukunft zugute kommen soll. Die Beteiligung der Gemeinden erfolgt als dynamischer Prozess und stellt den Eckpfeiler des Projekts dar. Diese Methodik entspricht der Politik der Europäischen Union und wurde insbesondere in den Schlussfolgerungen des Rates der Union vom 18. März 2002 zu den indigenen Völkern dargelegt.

Wie im operativen Gesamtplan des Projekts festgelegt, wird besondere Aufmerksamkeit der Einhaltung des Übereinkommens Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation über eingeborene und in Stämmen lebende Völker gewidmet. Mit diesem 1991 von Mexiko ratifizierten Übereinkommen werden die früheren Normen, insbesondere das Übereinkommen Nr. 107, geändert und den indigenen Völkern als Voraussetzung für ihre dauerhafte Existenz das Recht zuerkannt, die Kontrolle über ihre Einrichtungen, ihre Lebensweise und ihre wirtschaftliche Entwicklung auszuüben. Dies bedeutet, dass bei den Identifizierungsmissionen und bei der Erstellung der Programmierungsdokumente für das Projekt der Einhaltung der Bestimmungen des Übereinkommens Nr. 169 der IAO besondere Aufmerksamkeit geschenkt wurde.

Das Projekt wird im Staat Chiapas in einer Reihe von Kleinstgebieten in drei Bezirken — Palenque, Ocosingo und Comitan — durchgeführt. Das Gebiet der Montes Azules ist von dem Projekt nicht betroffen.

Das Projekt ist Teil des bilateralen Kooperationsprogramms mit der Regierung Mexikos. Unsere Zusammenarbeit beruht auf unseren Grundwerten wie der Wahrung und Förderung der Menschenrechte sowie der Stärkung von Demokratie und Zivilgesellschaft. Die Zusammenarbeit erfolgt im institutionellen Rahmen und auf der Grundlage von Rechtsinstrumenten, die von den beiden Parteien unter Achtung der Souveränität der begünstigten Länder vereinbart wurden. Dies stellt eine wesentliche Voraussetzung dar, die im Einklang mit den Grundsätzen des Völkerrechts steht.

ABl. C 291 vom 13/11/2008
Letzte Aktualisierung: 21. Mai 2008Rechtlicher Hinweis