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Parlamentarische Anfragen
2. September 2010
E-4853/2010
Antwort von Herrn Rehn im Namen der Kommission

1. Die Herstellung von Euro-Banknoten erfolgt in einem Pooling-Verfahren. Ein bestimmter Anteil an der Produktion wird den einzelnen nationalen Zentralbanken (NZB) zugewiesen, die die Geldscheine entweder selbst herstellen oder ihre Produktion in Auftrag geben, wobei sie jedoch für die Qualität der ihnen zugeteilten Produktion verantwortlich bleiben. Die Zuteilung der Produktion hängt in keiner Weise vom Bedarf des Landes an Mengen und Nennwerten ab. Sie folgt vielmehr dem Prinzip der Effizienz und der Skaleneffekte. Die NZB sind auf bestimmte Stückelungen „spezialisiert“ und stellen in keinem Fall alle Nennwerte her. Der Länder-Code wurde zur Qualitätssicherung eingeführt. Da die NZB für die Qualität der ihnen zugeteilten Produktion verantwortlich sind, ist es erforderlich, die jeweilige NZB auf jedem Geldschein identifizieren zu können. Wie bei jeder anderen Herstellungstätigkeit ist die Rückverfolgbarkeit von zentraler Bedeutung. Das Ausgabedatum und die Nummerierungsweise der nächsten Euro-Banknotenserie sind noch nicht festgelegt, aber der zweistellige Ländercode der Internationalen Normungsorganisation ISO wird in diesem Zusammenhang nicht erwogen. Zudem könnte der Code in der nächsten Euro-Banknotenserie nicht mehr an eine NZB gebunden sein.

2. Es ist ausgeschlossen, dass codierte Banknoten von der NZB eines Landes als nationale Banknoten wieder eingeführt werden.

Erstens gibt es dafür keine wirtschaftlichen Gründe, und zweitens hätte die Wiedereinführung codierter Banknoten als nationaler Banknoten auch im Hinblick auf die praktische Geldherstellung keinen Sinn. Wie bereits erwähnt, stellt keine NZB sämtliche Euro-Nennwerte her, so dass nicht in allen Ländern alle Geldscheine in Umlauf kämen. Zudem werden die Ländercodes nicht von allen Lesegeräten (wie z. B. Verkaufsautomaten oder Sortiergeräten) erkannt.

3. Die Frage der Banknotenherstellung und der Qualitätssicherung ist von den wirtschaftlichen Entwicklungen in den Ländern des Euroraums unabhängig.

4. Euro-Banknoten sind das physische Zahlungsmittel in der einheitlichen Währung. Gemäß dem AEUV sind sie das einzige gesetzliche Zahlungsmittel im Euroraum. Das heißt unter anderem, dass sie zu ihrem Nennwert im gesamten Euroraum akzeptiert werden müssen. Für alle Euro-Banknoten gilt zudem die Garantie des Eurosystems.

5. Welche Garantie können Sie den Bürgern im Hinblick auf den Nominalwert der Euro-Geldscheine geben?

Nach Artikel 128 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union haben alle von der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken ausgegebenen Euro-Geldscheine in allen Ländern des Euroraums den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Dieser Status einschließlich des Nennwerts auf den Geldscheinen gilt unverändert in allen Mitgliedstaaten, unabhängig von der wirtschaftlichen Lage eines Mitgliedstaates oder etwaigen Störungen auf den Finanzmärkten. Die EZB und das Europäische System der Zentralbanken sind die Hüter des Euros als der gemeinsamen Währung.

ABl. C 191 E vom 01/07/2011
Letzte Aktualisierung: 7. September 2010Rechtlicher Hinweis