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Parlamentarische Anfragen
5. April 2013
E-002243/2013
Antwort von Herrn Borg im Namen der Kommission

Die Verkaufszahlen von E-Zigaretten sind in den letzten Jahren erheblich gestiegen; dabei werden sie oft ohne ausreichende Kontrolle in Verkehr gebracht. Die Mitgliedstaaten stufen E-Zigaretten unterschiedlich ein: In den meisten Ländern gelten sie als Arzneimittel, in einigen dagegen als Verbraucherprodukte oder Tabakerzeugnisse. Dies führt zu einer Fragmentierung des Marktes und erfordert Maßnahmen auf EU-Ebene.

Dem Vorschlag für eine überarbeitete Tabakrichtlinie zufolge können E-Zigaretten, wenn ihr Nikotingehalt einen bestimmten Höchstwert überschreitet, unter der Voraussetzung in Verkehr gebracht werden, dass sie im jeweiligen Einzelfall als Arzneimittel zugelassen sind. Die Nikotinhöchstgehalte wurden anhand des Nikotingehalts bei Nikotinersatztherapieprodukten ermittelt, deren Inverkehrbringen bereits von Mitgliedstaaten genehmigt wurde.

Diese Bestimmung stellt unter anderem einen Anreiz zur Forschung, Innovation und Entwicklung von Produkten dar, für die eine Risiko-Nutzen-Bilanz aufgestellt worden ist und die besser dazu geeignet sind, Raucher zum Aufhören zu bewegen, als die derzeit für Verbraucher erhältlichen E-Zigaretten. E-Zigaretten mit einem Nikotingehalt unterhalb des Höchstwerts können als Verbraucherprodukte in Verkehr gebracht werden, sofern sie mit gesundheitsbezogenen Warnhinweisen entsprechend dem Vorschlag für eine überarbeitete Tabakrichtlinie versehen sind.

Nach Einschätzung der Kommission bringen die vorgeschlagenen Maßnahmen keine negativen Beschäftigungseffekte in der EU mit sich.

ABl. C 372 E vom 19/12/2013
Letzte Aktualisierung: 9. April 2013Rechtlicher Hinweis