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Parlamentarische Anfragen
11. Februar 2014
E-014388/2013
Antwort von Herrn Kallas im Namen der Kommission

1. Neben den allgemeinen Eisenbahnsicherheitsvorschriften der Richtlinie 2004/49/EG(1) gelten für die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter die Bestimmungen der Richtlinie 2008/68/EG über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland(2), die detaillierte Vorschriften zur Gewährleistung der Sicherheit dieser Güterverkehrsart enthält.

2. Die technischen und administrativen Vorschriften der Richtlinie 2008/68/EG werden alle zwei Jahre überprüft, um sie an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt anzupassen. Bei jeder Überarbeitung werden verschiedene Maßnahmen beschlossen, die die Sicherheit bei der Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter aufrechterhalten und verbessern.

3. Die Europäische Eisenbahnagentur (ERA) hat eine Folgenabschätzung zum Einsatz von Entgleisungsdetektoren bei Güterzügen durchgeführt(3). In ihrer Analyse kommt sie zu dem Schluss, dass Entgleisungsdetektoren keine kostengünstige Lösung für das Eisenbahnsystem darstellen und dass es andere, effizientere Lösungen gibt. Die Kommission stimmt dieser technischen Analyse der ERA zu und möchte die Verwendung solcher Geräte nicht zwingend vorschreiben. Es sei jedoch daran erinnert, dass seit der Überarbeitung der Vorschriften im Jahr 2013 ein freiwilliger Einsatz solcher Geräte ausdrücklich erlaubt ist. Der freiwillige Einsatz steht auch besser im Einklang mit den allgemeinen Grundsätzen der Richtlinie 2004/49/EG, wonach die Hauptverantwortung für die Risikobewertung und das Risikomanagement bei den Eisenbahnbetreibern selbst liegt.

(1)ABl. L 164 vom 30.4.2004.
(2)ABl. L 260 vom 30.9.2008.
(3)Folgenabschätzung zur Verwendung von Entgleisungsdetektoren im Eisenbahnsystem der EU, ERA/REP/03 2009/SAF.

ABl. C 275 vom 21/08/2014
Letzte Aktualisierung: 18. Februar 2014Rechtlicher Hinweis