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Parlamentarische Anfrage - E-005386/2014(ASW)Parlamentarische Anfrage
E-005386/2014(ASW)

Antwort von Tonio Borg im Namen der Kommission

Der Kommission ist das Interview mit dem Chief Operating Officer (COO) der Firma Syngenta nicht bekannt. Die Harmonisierung von in der Europäischen Union geltenden Sicherheitsstandards ist eine allgemeine Maßnahme der Kommission in jedem Bereich, in dem dies für notwendig erachtet wird, und steht in Einklang mit den EU-Verträgen.

Die EU legt in Übereinstimmung mit dem WTO-Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen ein aus ihrer Sicht angemessenes Gesundheitsschutzniveau (für Menschen, Tiere und Pflanzen) fest. Die Kommission stuft den Schutz der Gesundheit und der Umwelt als oberste Priorität ein und hat sich verpflichtet, zu gewährleisten, dass Lebens- und Futtermittelstandards in der gesamten Lebensmittelkette respektiert werden. Der Konsum von Lebensmitteln oder Futtermitteln sollte keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier und auf die Umwelt haben.

Bei der Vorstellung des geplanten Handels- und Investitionsabkommens zwischen der EU und den USA (TTIP) auf einer Pressekonferenz am 13. Februar 2013 hat die Kommission Folgendes erklärt: „Bei den Verhandlungen geht es nicht darum, aus Gewinnstreben die Gesundheit unserer Verbraucher zu gefährden. Über eine Änderung der Grundregeln, die von keiner der beiden Seiten gewünscht wird, werden wir nicht verhandeln.“

ABl. C 413 vom 19/11/2014