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Parlamentarische Anfragen
16. Juli 2015
E-006551/2015
Antwort von Herrn Avramopoulos im Namen der Kommission

In ihrer Mitteilung über die Prävention der Radikalisierung(1) betonte die Kommission im Januar 2014, wie wichtig es ist, Maßnahmen gegen terroristische Inhalte im Internet zu ergreifen. Im selben Jahr führte die Kommission zu diesem Thema erste Gespräche mit Ministern der Mitgliedstaaten und einigen großen Internetdienstleistern. Im April 2015 wurde in der Europäischen Sicherheitsagenda bestätigt, dass die Kommission ein Forum auf EU-Ebene organisieren wird, bei dem IT-Unternehmen mit Strafverfolgungsbehörden und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammenkommen.

Das Forum wird schwerpunktmäßig erörtern, welche Instrumente zur Bekämpfung terroristischer Propaganda im Internet und in den sozialen Medien eingesetzt werden können. Auch andere Herausforderungen, die sich im Zusammenhang mit dem Internet stellen, wie z. B. die Bedenken der Strafverfolgungsbehörden in Bezug auf neue Verschlüsselungstechniken, sollen thematisiert werden. Ziel ist es, Möglichkeiten der praktischen Zusammenarbeit mit Internetdienstleistern zu finden, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Die Arbeitsmodalitäten für das IT-Forum wurden noch nicht abschließend festgelegt, voraussichtlich werden jedoch regelmäßige Treffen stattfinden.

Aufgrund der zunehmenden Besorgnis darüber, dass das Internet von Terroristen zur Radikalisierung und Anwerbung sowie zur Planung und Steuerung terroristischer Aktivitäten genutzt wird, soll als eines der vorrangigen Ziele des Forums geprüft werden, wie der Zugang zu terroristischen Inhalten verringert werden kann. Die EU-Meldestelle für Internetinhalte nimmt hierbei eine zentrale Rolle ein, indem sie Internetdienstleister in deren Bemühungen zum Erkennen und Auffinden terroristischer Inhalte unterstützt. So wird sie insbesondere dazu beitragen können, visuelle Inhalte, die auf mehreren Seiten veröffentlicht werden und verschiedene Internetdienstleister betreffen, aufzufinden. Zudem wird sie Internetdienstleister durch das Erkennen terroristischer Inhalte in verschiedenen Sprachen unterstützen. Dabei sollen Doppelarbeit vermieden und die laufenden Maßnahmen der Mitgliedstaaten und Internetdienstleister ergänzt werden.

(1)KOM(2013)941 http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/e-library/documents/policies/crisis-and-terrorism/radicalisation/docs/communication_on_preventing_radicalisation_and_violence_promoting_extremism_201301_de.pdf

Letzte Aktualisierung: 17. Juli 2015Rechtlicher Hinweis