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Parlamentarische Anfragen
9. Februar 2018
E-007204/2017
Antwort von Herrn Avramopoulos im Namen der Kommission

Da aus den Mitgliedstaaten immer mehr Ersuchen um operative Unterstützung eingehen, hat die EU-Meldestelle für Internetinhalte (EU IRU) bei Europol vor kurzem SIRIUS gestartet, um strafrechtliche Ermittlungen im Internet zu unterstützen. SIRIUS schafft sichere Rahmenbedingungen für Informationen im Zusammenhang mit Online-Diensteanbietern und enthält Leitfäden, Tipps, Foren, Fragen & Antworten sowie Tools der Strafverfolgungsbehörden zur Unterstützung von Ermittlungen im Internet. Es umfasst auch Anleitungen für Ermittler über die Arten von Daten, die direkt von den Diensteanbietern abgerufen werden können.

SIRIUS enthält keine personenbezogenen Daten oder Anträge auf Löschung von Nutzerkonten. Es ist ein Instrument, das den Aufbau von Kapazitäten und den Austausch von Wissen fördert. Derzeit sind 372 Vertreter von Strafverfolgungsbehörden aus den EU-Mitgliedstaaten als SIRIUS-Nutzer registriert. Zur Unterstützung ihrer Ermittlungen im Internet nutzen sie Leitlinien zu 19 Online-Diensteanbietern sowie 13 Instrumente, die von der EU IRU und den Mitgliedstaaten bereitgestellt wurden.

Die EU IRU arbeitet nach wie vor daran, terroristische Inhalte an die betroffenen Internetplattformen zu melden. Bislang hat die EU IRU 42 066 Einzelinhalte geprüft und in 40 714 Fällen beschlossen, die Inhalte zu melden; dies betraf 80 Plattformen in über 10 Sprachen.

Letzte Aktualisierung: 13. Februar 2018Rechtlicher Hinweis