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Parlamentarische Anfragen
30. März 2018
E-000025/2018
Antwort von Herrn Avramopoulos im Namen der Kommission

Europol hat einen einzigartigen und wirksamen Dienst namens „Internet Referral Management Application“ geschaffen, über den Meldungen über terrorismusbezogene oder für illegale Einwanderungsdienste werbende Inhalte an die Internetdienstleister weitergeleitet werden. Einige Mitgliedstaaten haben den Wunsch geäußert, die „Internet Referral Management Application“ unmittelbar nutzen zu dürfen, um keine eigene Anwendung dieser Art entwickeln zu brauchen.

Google bzw. YouTube und einige andere Internetdienstleister mit eigenen „Trusted Flagger“-Programmen betrachten Europol als „Trusted Flagger“. Von der EU IRU zur Entfernung gemeldete Inhalte werden vorrangig behandelt, wenn sie von einem „Trusted Flagger“ stammen.

Das Portal „Check the Web“ gibt einen Überblick über hochkarätige Propagandainhalte (Videos, Bilder, PDF-Dokumente). Mit der „Internet Referral Management Application“ lässt sich automatisch überprüfen, ob gemeldete Inhalte von den Internetdienstleistern wirklich entfernt wurden.

Die EU IRU hat seit ihrer Schaffung im Jahr 2015 insgesamt 50 762 Meldungen über terroristische oder gewaltverherrlichende bzw. extremistische Inhalte geprüft (Stand: Ende Februar 2018) und in 48 931 Fällen entschieden, die Meldungen weiterzuleiten. In 83,64 % dieser Fälle wurden die betreffenden Inhalte schließlich entfernt. Bezüglich der potenziellen Beihilfe zur illegalen Einwanderung in die EU hat die EU IRU insgesamt 1 026 Meldungen über diesbezügliche Inhalte geprüft und daraufhin in 809 Fällen entschieden, die Meldungen weiterzuleiten; in 96 % dieser Fälle wurden die betreffenden Inhalte schließlich entfernt.

Letzte Aktualisierung: 13. April 2018Rechtlicher Hinweis