Pressemitteilung
 

Fraktion "Identität, Tradition und Souveränität" (ITS) existiert nicht mehr

Institutionen - 14-11-2007 - 14:32
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Ende der ITS-Fraktion

Ende der ITS-Fraktion

EP-Vizepräsident Edward McMILLAN-SCOTT hat heute verkündet, dass die Fraktion "Identität, Tradition und Souveränität" (ITS) mit sofortiger Wirkung nicht mehr existiert, da die Anzahl der Mitglieder unter 20 gefallen ist, so dass die Voraussetzungen zur Bildung einer Fraktion nicht mehr erfüllt werden.

McMillan-Scott erklärte: "Ich habe heute Briefe von den Abgeordneten Daniela Buruianä-Aprodu und Cristian Stanescu  erhalten, in denen sie ihre Entscheidung über den Austritt aus der ITS-Fraktion bekannt geben. Das Parlament nimmt mit dem heutigen Tag von dieser Entscheidung Kenntnis.
 
Zusammen mit den bereits zu Beginn dieser Woche verkündeten Austritten dreier Abgeordneter gebe ich bekannt, dass die Anzahl der Mitglieder der ITS-Fraktion nun unter das in Artikel 29, Abs. 2 der Geschäftsordnung festgelegte Minimum von 20 gefallen ist. Das Parlament stellt fest, dass die ITS-Fraktion damit die Voraussetzungen der Geschäftsordnung zur Bildung einer Faktion nicht mehr erfüllt. Aus diesem Grund existiert die Fraktion ITS ab sofort nicht mehr".
 
 
REF: 20071114IPR13088