Ein Europäisches Technologieinstitut als "Flaggschiff der Innovation und Forschung in Europa"

Das Parlament setzt sich dafür ein, das Institut in "Europäisches Innovations- und Technologieinstitut" (ETI) umzubenennen, um dessen Schwerpunkt besser widerzuspiegeln. Damit das ETI ein "Flaggschiff der Innovation und Forschung in Europa" wird, müsse es "in der Nähe bestehender europäischer Exzellenzzentren und angesehener Hochschulen" angesiedelt werden, heißt es in dem Text, den das Plenum heute in Erster Lesung mit großer Mehrheit angenommen hat.

 
Europaweite Netzwerke aus Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen

 
Das ETI wird eine zweistufige Struktur haben: ein Verwaltungsrat wählt zu einem bestimmten Thema Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen aus, die dann in Form einer "Wissens- und Innovationsgemeinschaft" (abgekürzt KIC für englisch "Knowledge and Innovation Community") zusammenarbeiten.

 
Im Gegensatz zu den Plänen der Kommission sprechen sich die Abgeordneten dafür aus, den KICs rechtliche Unabhängigkeit vom ETI zu geben. Gleichzeitig legen sie jedoch auch einige Regeln zu deren Zusammensetzung fest: Jedes KIC sollte aus mindestens drei Partnerorganisationen aus wenigstens zwei verschiedenen Ländern bestehen und mindestens eine Hochschule und ein Privatunternehmen einschließen.

 
Finanzierungsprobleme lösen

 
Die Abgeordneten fordern den Rat auf, mit dem Europäischen Parlament Verhandlungen über die Finanzierung des Projektes zu führen. Der Gesamthaushalt des ETI von geschätzten 2,4 Milliarden Euro für die ersten sechs Jahre soll durch eine Kombination von privaten und öffentlichen Mitteln finanziert werden. Das Parlament stimmt der Kommission darin zu, dass 308,7 Millionen Euro aus dem Gemeinschaftshaushalt stammen sollten.

 

Am 19. September 2007 legte die Kommission einen Vorschlag zur Revision des Mehrjährigen Finanzrahmens für den Zeitraum 2007-2013 vor, der die Finanzierung sowohl des Galileo-Projektes als auch des ETI sicherstellen soll. Die Abgeordneten fordern den Rat nun auf, auf Grundlage dieses neuen Vorschlags mit dem Parlament Verhandlungen über die Finanzierung des Instituts zu führen.

 
Die Kommission schlägt zusätzlich vor, die KICs teilweise aus Gemeinschaftsprogrammen wie dem Forschungsrahmenprogramm, dem Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation oder dem Programm für lebenslanges Lernen zu finanzieren. Jedoch müsse die Kommission dann sicherstellen, dass die Anträge von KICs "auf keinen Fall gegenüber anderen Anträgen bevorzugt werden", so die Abgeordneten.

 
Pilotphase mit zwei oder drei Wissens- und Innovationsgemeinschaften

 
Das EP fügte die Idee einer Pilotphase in den Gesetzestext ein. Spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten der Verordnung wählt der Verwaltungsrat des ETI zwei oder drei Wissens- und Innovationsgemeinschaften in Bereichen aus, "die einen Beitrag zur Bewältigung der gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen in der EU - wie Klimawandel, nachhaltige Mobilität, Energieeffizienz und die nächste Generation der Informations- und Kommunikationstechnologien - leisten können".

 
Das ETI kann weitere Wissens- und Innovationsgemeinschaften auswählen, nachdem die erste "Strategische Innovationsagenda (SIA)" angenommen wurde - ein Konzept, das ebenfalls vom Parlament in den Text aufgenommen wurde. Die SIA beinhaltet "die langfristigen strategischen Prioritäten des ETI in Bereichen von maßgeblichem wirtschaftlichem und gesellschaftlichem Interesse, in denen Innovationen wahrscheinlich langfristig den größten Mehrwert bringen", so die Parlamentarier. Das ETI soll der Kommission eine solche Agenda bis Ende 2011 und danach alle sieben Jahre vorlegen.

 
ETI-Gütezeichen auf Abschlusszeugnissen