Vorschau - Plenartagung vom 9.-10. April 2008

Auf der Plenartagung vom 9./10. April befasst sich das EP unter anderem mit den Fortschrittsberichten 2007 zu Kroatien und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Bekämpfung von Krebs, den Kulturindustrien in Europa, der Halbzeitbewertung des Umweltaktionsprogramms sowie mit Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels. Darüber hinaus stimmen die Abgeordneten über die Ernennung von Androula Vassiliou zur EU-Kommissarin für Gesundheit ab.

 

 

 

Zu Beginn der Plenartagung wird das Plenum über die Ernennung der zypriotischen Politikerin Androula Vassiliou zur EU-Kommissarin für Gesundheit abstimmen. Sie soll Nachfolgerin von Markos Kyprianou werden, der aus der Kommission ausschied und nun Außenminister Zyperns ist.

 

Anschließend werden die slowenische Ratspräsidentschaft und die EU-Kommission Erklärungen zur Situation in Libanon abgeben.

 

Danach findet die Aussprache zu den Fortschrittsberichten 2007 statt. Der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten lobt die "beträchtlichen und lobenswerten Fortschritte" Kroatiens bei der Übernahme der EU-Gesetzgebung in den letzten beiden Jahren. Kroatiens Engagement für Beitrittsverhandlungen habe Früchte getragen. Dies könne als ein "gutes Omen für den EU-Integrationsprozess" Kroatiens sowie anderer Länder der Region gewertet werden.

 

Der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien wurde 2005 der Status eines Bewerberlandes für den EU-Beitritt zuerkannt. Ein Datum für die Aufnahme von Verhandlungen wurde bisher aber nicht festgelegt. Der Auswärtige Ausschuss befürchtet, dass diese Situation – angesichts des beständigen Reformtempos der Regierung in Skopje in jüngster Zeit – zu "weiteren Frustrationen und zu Unsicherheit" führt.

 

Nächster Tagesordnungspunkt ist die Bekämpfung von Krebs in der erweiterten Europäischen Union. Die EU-Kommission wird zu einer entsprechenden Anfrage des Umweltausschusses Stellung nehmen. Am Donnerstag wird das EP über eine Resolution zur Bekämpfung von Krebs abstimmen.

 

Der Umweltausschuss kritisiert, dass sich die EU nicht an den Zeitplan für die Durchführung der Maßnahmen des Sechsten Umweltschutzaktionsprogramms hält. Es müsse alles unternommen werden, um die gesteckten Ziele zu erreichen. Zudem plädieren die Abgeordneten für ökologische Steuerreformen, verlangen Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz und wiederholen ihre Forderung nach der Senkung der Treibhausgasemissionen um 30% bis 2020.

 

Im Anschluss daran debattiert das EP den Vorschlag betreffend der Teilnahme der EU am gemeinsamen Forschungs- und Entwicklungsprogramm Eurostars. Dieses Programm unterstützt Forschung und Entwicklung betreibende Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) im Rahmen transnationaler marktorientierter Forschungsprojekte.

 

Zwei Berichte, die sich mit dem Thema Kultur befassen, stehen danach auf der Tagesordnung:

 

Im Jahre 2003 erwirtschaftete der kulturelle und kreative Sektor in Europa über 654 Mrd. Euro. Im Vergleich dazu lag der Umsatz in der Autoherstellung im Jahre 2001 bei 271 Mrd. Kultur sei ein Instrument, das zum Wirtschaftswachstum, zur Beschäftigung sowie zum sozialen Zusammenhalt beitrage, argumentiert der Ausschuss für Kultur und Bildung in seinem Bericht über die Kulturwirtschaft in Europa.

 

Der Kultursektor spielt eine bedeutsame Rolle bei der Verwirklichung der Ziele der erneuerten Lissabon-Strategie. Allerdings ist der Ausschuss für Kultur und Bildung der Meinung, dass mehr für den Erhalt des kulturellen Erbes Europas getan werden sollte. Er fordert daher einen intensiveren Austausch zwischen den Staaten und eine verstärkte Mobilität der Künstler durch ein spezielles Visum.

 

Am Mittwochabend debattiert das Plenum einen Bericht des Haushaltsausschuss zu den Leitlinien für das Haushaltsverfahren 2009 (ohne Kommissionshaushalt). Darin machen die Abgeordneten deutlich, dass 2009 ein Jahr "weitreichender Veränderungen" für das EP wird. Es müsse dafür gesorgt werden, dass seine politischen Prioritäten angemessen finanziert werden. Bei der Aufstellung des Haushaltsplans sei "eine Tendenz zur Mäßigung eine Tugend" Auch für ein Statut für die Assistenten der Abgeordneten spricht sich der Haushaltsauschuss aus.  

 

 

 

Am Donnerstag debattiert das EP über Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels. Die EU-Kommission wird dabei Stellung nehmen zu einer mündlichen Anfrage des Nichtständigen Ausschusses zum Klimawandel betreffend das Grünbuch "Anpassung an den Klimawandel in Europa - Optionen für Maßnahmen der EU".  

 

Die Abstimmungen beginnen um 11.30 Uhr.  Unter anderem wird das EP über Resolutionen zu Tibet sowie zum Klimawandel  abstimmen.