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Rubrik Vorschau
Vorschau - Plenartagung 14.-16. Juli 2009
09-07-2009 - 13:48
Konstituierende Sitzung des Europäischen Parlaments, 14.-16. Juli
Am Dienstag, den 14. Juli, wird das Europäische Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen kommen.
Der noch amtierende Präsident, Hans-Gert PÖTTERING, wird der ersten Zusammenkunft des neuen Europäischen Parlaments ab 10h vorstehen und die Sitzung bis zur Wahl des neuen Parlamentspräsidenten leiten. Der Präsident wird in geheimer Wahl mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. Es gibt höchstens vier Wahlgänge.
Kandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) ist der ehemalige polnische Ministerpräsident Jerzy Karol BUZEK. Für die Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke tritt die schwedische Abgeordnete Eva-Britt SVENSSON an. Fristablauf für die Nominierung von Kandidaten ist am 13. Juli um 18 Uhr.
Nach der Wahl des Präsidenten werden die 14 Vizepräsidenten gewählt.
Am Mittwoch finden ab 9h die Debatten zum EU-Gipfel vom 18./19. Juni sowie zur Bilanz des tschechischen Ratsvorsitzes mit Tschechiens Premierminister Jan FISCHER statt.
Ab 10h wird der schwedische Premier Fredrik REINFELDT die Schwerpunkte der schwedischen Ratspräsidentschaft vorstellen. Die Themen Wirtschaft, Arbeit und Klima sollen dabei im Mittelpunkt stehen.
Ab 12.30h werden die fünf Quästoren gewählt, die im Wesentlichen für verwaltungstechnische und finanzpolitische Angelegenheiten zuständig sind, die die Abgeordneten unmittelbar betreffen.
Im Anschluss daran wird über die Zahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse des EP entschieden.
Ab 15h werden die schwedische Ratspräsidentschaft und die EU-Kommission Erklärungen zur Situation in Iran, China und Honduras abgeben.
Am Donnerstagmorgen wird über die Zusammensetzung der Ausschüsse entschieden. Ab 10.30h werden sich dann die ersten Ausschüsse konstituieren. Die restlichen Ausschüsse werden sich am 20. und 21. Juli in Brüssel konstituieren.
REF: 20090629BRI57511
