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Sonderausschuss zur Finanzkrise soll in Kürze Arbeit aufnehmen
Wirtschaft und Währung - 07-10-2009 - 17:13
Der Europa-Abgeordnete Wolf Klinz (FDP) soll den Sonderausschuss zur Finanzkrise leiten.
Angesichts des Ausmaßes und der tiefe der Wirtschafts- und Finanzkrise haben die Fraktionschefs des Europaparlaments zu Beginn der Legislaturperiode beschlossen, einen parlamentarischen Sonderausschuss einzurichten, der die Ursachen der Krise analysieren und europarechtliche Lösungsansätze und Vorkehrungen für die Zukunft entwickeln soll. Der designierte Vorsitzende des Ausschusses, der FDP-Abgeordnete Wolf Klinz, erklärt im Interview worum es im Detail geht.
Herr Klinz, die Fraktionschefs des Europaparlaments haben sich dafür ausgesprochen, einen Sonderausschuss zur Wirtschafts- und Finanzkrise einzurichten. Warum jetzt und wozu soll es dienen?
Der Ausschuss hätte im Herbst 2008 nach dem Kollaps der Lehman Brothers eingerichtet werden sollen, als das Ausmaß der Krise deutlich wurde. Aber da nur noch wenige Monate der Legislaturperiode verblieben, kam die Entscheidung, den Ausschuss einzusetzen, dann erst im Juli.
Der Sonderausschuss ist naturgemäß nicht direkt an der Gesetzgebung beteiligt, vielmehr wird sich die Arbeit darauf konzentrieren, eine Art Fahrplan zu erarbeiten, das Gelände zu vermessen, zukünftige Finanzmarktstrukturen erörtern und die Anwendung des EU-Rechts und die Koordinierung unter den Mitgliedstaaten zu evaluieren.
Wie genau sehen Auftrag und Kompetenzen des Ausschusses aus?
Der Ausschuss wird politische Leitlinien für alle relevanten Bereiche ausarbeiten, mit dem Ziel, zukünftigen Krisen vorzubeugen. Dazu wird der Ausschuss eine tiefgreifende Analyse und eine umfassende Bewertung der jüngsten Krise und ihrer Auswirkungen in den EU-Staaten vornehmen.
Der Ausschuss wird außerdem darlegen, was getan werden muss, um die Finanzmärkte auf eine vernünftige und nachhaltige Grundlage zu stellen, damit sie zu Wachstum und Beschäftigung beitragen und damit vermieden wird, dass zukünftige Verluste vergesellschaftet werden.
Es geht um eine sehr umfassende Herangehensweise, die den Ausschuss in die Lage versetzen, konkrete Handlungsempfehlungen zu machen. Die Lösungsansätze werden die Notwendigkeit für abgestimmtes, globales Handeln deutlich machen.
Was sind die nächsten Schritte?
Am Donnerstag stimmt das Plenum über die Zusammensetzung des Ausschuss ab, am 15. Oktober findet die konstituierende Sitzung des Ausschusses statt. Dann beginnt die reguläre Arbeit mit Anhörungen, Workshops und Debatten.
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