Artikel
Gemeinsame Netze: erster Schritt auf dem Weg zur Energie-Gemeinschaft
Energie - 09-06-2010 - 18:26
Photovoltaik und Windturbinen ©BELGA/ARCHIBEL+Imagebroker/Michaela Begsteige
Wenn Europa die energiepolitischen Herausforderungen der Zukunft meistern will, sollte es sich enger zusammenschließen. EU-Parlamentspräsident Buzek plädiert daher sogar für eine echte Europäische Energiegemeinschaft. Bei einem Treffen von über 250 Parlamentariern wurde als konkreter und notwendiger Schritt die Integration der Versorgungsnetze genannt. Ein gemeinsames Netz sei auch für den Ausbau der erneuerbaren Energie notwendig, unterstrichen Experten und Parlamentarier.
Das spanische Parlament und das Europaparlament hatten Energieexperten unter den Europa-Abgeordneten und aus den nationalen Parlament nach Brüssel geladen, um u.a. das gemeinsame Plädoyer des ehemaligen Kommissionspräsidenten Jacques Delors und von Europaparlamentspräsident Jerzy Buzek für eine Europäische Energie-Gemeinschaft und die konkreten Schritte dahin zu diskutieren. Die Erklärung der beiden Europapolitiker spricht sich u.a. für gemeinsame Netze, Preisstabilisierungsmechanismen, Diversifizierung und gemeinschaftliche Ressourcenverwaltung aus.
Neue Industrielle Revolution?
Für Marc Van der Woude, Professor für Wettbewerbsrecht an der Erasmus-Universität Rotterdam, zeichnet sich ab, dass es zu einer neuen industriellen Revolution kommen wird und dass die Energie-Branche im Mittelpunkt dieser Umwälzungen stehen wird.
Woude sprach davon, dass die EU allerdings in den letzten Jahrzehnten bei der energiepolitischen Zusammenarbeit (im Vergleich zu den Anfängen mit der Montanunion) eher Rückschritte als Fortschritte gemacht habe. Er empfahl die Zusammenarbeit pragmatisch voranzutreiben und möglicherweise auch mit einer kleineren Gruppe von Staaten zu beginnen, wie es etwa beim Schengen-Abkommen über den Abbau der Binnengrenzen der Fall gewesen war.
Gemeinsames Netz für Wettbewerb und erneuerbare Energien notwendig
Für den Europarechtler Leigh Hancher (Universität Tillburg) ist ein kompatibles, zusammenhängendes Versorgungsnetz Voraussetzung für einen gemeinsamen Energiemarkt mit echtem Wettbewerb.
Die Notwendigkeit, ein gesamteuropäisches Netz für Strom und andere Energieträger aufzubauen, wurde auch als Ergebnis der Arbeitsgruppen unterstrichen. Das gemeinsame Netz erlaube nicht nur den Wettbewerb der Anbieter, sondern es sei auch Voraussetzung für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien wie Wind und Sonnenenergie betonte beispielsweise der polnische Abgeordnete Jacek Saryusz-Wolski – ein gemeinsames Netz könnte regionale Fluktuationen (des Aufkommens von Wind und Sonne) besser auffangen als nationale Stromnetze.
Hingewiesen wurde in diesem Zusammenhang auch auf die im Lissabon-Vertrag verankerte Solidarität in Sachen Energieversorgung. "Wir brauchen Solidarität, wenn der Wind in Schweden nicht weht, würde Spanien seine Sonnenenergie teilen", hofft der schwedische Grüne Per Bolund.
EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia empfahl gleichwohl, die regionale Zusammenarbeit bei der Energieversorgung voranzutreiben. Dies sei "sehr wichtig", da "eine Energiegemeinschaft nicht in einem Tag geschaffen werden kann". Als konkreten ersten Schritt empfahl der litauische Sozialdemokrat Zigmantas Balčytis auch den gemeinschaftlichen Einkauf von Erdgas.
REF: 20100607STO75585