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Parlamentarische Demokratie fördern
Institutionen - 13-07-2010 - 16:33
Wahlen 2007 auf den Seychellen
In jeder Plenartagung befassen sich die Europa-Abgeordneten einen Nachmittag lang mit dem weltweiten Zustand der Demokratie, die unzähligen daraus hervorgehenden Entschließungen sind jedoch nicht verpflichtend. Das Büro zur Förderung der parlamentarischen Demokratie dagegen hat es sich zum Ziel gesetzt, demokratische Werte auf konkrete Weise zu fördern: Es bietet Abgeordneten und Beamten von neuen und aufstrebenden Demokratien Praktika und Studienreisen an.
Das Europäische Parlament habe „die Pflicht, der Entwicklung von Demokratie weltweit behilflich zu sein“, meint der britische Europa-Abgeordnete Edward McMillan-Scott (Liberale & Demokraten).
Auf Basis dieser Grundidee wurde 2008 das Büro zur Förderung der parlamentarischen Demokratie (OPPD- Office for the promotion of parliamentary democracy) gegründet. Das Büro hat es sich zum Ziel gesetzt, Parlamente von neuen und aufstrebenden Demokratien in ihrer Entwicklung zu unterstützen.
Der stellvertretende Vorsitzende des Entwicklungsausschusses, Nirj Deva (Europäische Konservative & Reformisten) sieht einen konkreten Nutzen des OPPD darin, die Haushalts-Transparenz zu fördern. „Abgeordnete sollten in der Lage sein, die Regierungen für ihren Haushalt haftbar zu machen“, meint Deva. Das heißt aber auch, dass man die Leute in Buchhaltung und Budgetführung einschulen müsse, fügt er hinzu.
Wissensaustausch
Was macht das OPPD nun konkret? Mithilfe von Stipendienprogrammen können Parlamentsbeamte von neuen und aufstrebenden Demokratien das Europäische Parlament im Rahmen eines Praktikums bis zu drei Monate lang besuchen. Ziel ist es, einen Einblick zu erlangen, wie das Europäische Parlament funktioniert, um so gute Beispiele aus der Praxis übernehmen zu können.
„Ich kenne jetzt die richtigen Instrumente, um die Modernisierung in der Kommunikations- und Protokollabteilung des Parlaments der Seychellen voranzutreiben“, meinte etwa eine Beamtin der Nationalversammlung der Seychellen nach einem sechswöchigen Aufenthalt im Europäischen Parlament.
Für Abgeordneten der Parlamente von neuen Demokratien können außerdem thematische Studienreisen organisiert werden, um das Wissen über das jeweilige Thema und die Arbeit des Europäischen Parlaments insgesamt zu erweitern. Diese Besuche sind oft der erste Schritt einer längerfristigen Zusammenarbeit, die Praktika, Schulungen und technische Unterstützung in den benötigten Themenbereichen umfasst.
Überdies stellt das OPPD Schulungen für Mitglieder der EU-Delegationen im Ausland zur Verfügung. „In vielen Ländern fehlen Experten, die Demokratie-Themen bearbeiten können“, erklärt der Leiter des OPPD, Dick Toornsta.
Am Montag (12. Juli) wurde das Büro den Abgeordneten des Entwicklungsausschusses präsentiert.
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