Pressemitteilung
Eröffnung der Plenarsitzung: Dringliche Debatte über den Fall Sakineh am Montag
Institutionen - 06-09-2010 - 18:53
Plenartagung
Plenartagung
Parlamentspräsident Jerzy Buzek eröffnete die Tagungssitzung mit dem Hinweis auf den Fall der Iranerin Sakineh Mohammadi Ashtiani, die im Iran zum Tod durch Steinigung verurteilt wurde. Er fügte hinzu, dass Frau Mohammadi Ashtiani nach Bekanntwerden ihres Falles in den europäischen Medien auch zu 99 Peitschenhieben verurteilt wurde. Präsident Buzek forderte die iranischen Behörden auf, diesen Fall fair und transparent zu gestalten.
Er wiederholte, dass das Europäische Parlament die Todesstrafe unter allen Umständen ablehne. Im Hinblick auf die Dringlichkeit dieses Falles hat das Europäische Parlament die Debatte von Donnerstag auf Montagabend vorgezogen. Eine Abstimmung über einen diesbezüglichen Text findet am Mittwochmittag statt.
Die Abstimmung über die parlamentarische Immunität des litauischen EU-Abgeordneten, Viktor Uspaskich (ALDE) wurde auf Dienstagmittag festgesetzt.
Eine Anzahl von Abgeordneten stellte die am Donnerstag getroffene Entscheidung der Konferenz der Präsidenten (Vorsitzende der politischen Fraktionen), die Abgeordneten, die der Ansprache des Kommissionspräsidenten, Barroso, zur Lage der Union fern bleiben, zu bestrafen, in Frage. Barroso wird am Dienstagmorgen seine Ansprache zur Lage der Union halten. Präsident Buzek betonte die Wichtigkeit dieser Debatte, im Hinblick auf die neuen Aufgaben des Parlaments im Rahmen des Lissabon-Vertrages. Er bemerkte ferner, dass zeitgleich keine weiteren Sitzungen anberaumt sind. Daher forderte Buzek alle Abgeordneten zur Teilnahme auf. Präsident Buzek sagte, dass das Präsidium, bestehend aus dem Präsidenten und den Vize-Präsidenten, sich der Sache am Montagabend noch einmal annehmen würde und dann eine endgültige Entscheidung träfe.
REF: 20100906IPR81348