LIBE_OJ(2017)04-27_1

 

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

 

LIBE(2017)0427_1

ENTWURF DER TAGESORDNUNG

Sitzung

Donnerstag, 27. April 2017, 14.30–18.00 Uhr

Brüssel

Saal: József Antall (4Q2)

1.  Annahme der Tagesordnung

2.  Mitteilungen des Vorsitzes

ALLE ZEITANGABEN SIND LEDIGLICH RICHTWERTE UND KÖNNEN SICH IM LAUFE DER SITZUNG ÄNDERN.

27. April 2017, 14.30–15.15 Uhr

3.  Strafvollzugssysteme und -bedingungen

LIBE/8/02967

  2015/2062(INI) 

 

 

·  Prüfung des Entwurfs eines Berichts

·  Festsetzung der Frist für die Einreichung von Änderungsanträgen

·  Einreichung von Änderungsanträgen bis: 5. Mai 2017, 18.00 Uhr

27. April 2017, 15.15–16.00 Uhr

4.  eu-LISA - Verlängerung der Amtszeit des Exekutivdirektors

LIBE/8/09746

Erklärung von Krum Garkov, Exekutivdirektor der eu-LISA, zur Verlängerung seiner Amtszeit in Bezug auf Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011

27. April 2017, 16.00–18.00 Uhr

Gemeinsame Aussprache mit den Delegationen des Europäischen Parlaments mit Serbien und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien

5.  Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: Fünfter Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung der Erklärung EU-Türkei
COM(2017)0204

LIBE/8/09556

·  Erläuterung durch Maarten Verwey, EU-Koordinator für die Umsetzung der Erklärung EU-Türkei, Kommission

6.  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Erster Jahresbericht über die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei
COM(2017)0130

LIBE/8/09565

·  Erläuterung durch Myriam Ferran, Referatsleiterin, GD NEAR, A.5 „Türkei“, Kommission

7.  Bericht der Kommission an den Rat über die Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/369 über die Bereitstellung von Soforthilfe innerhalb der Union
COM(2017)0131

LIBE/8/09559

·  Erläuterung durch Jean-Louis De Brouwer, Leiter der Direktion B (Europa, Östliche Nachbarschaft und Mittlerer Osten), GD ECHO, Kommission

8.  Die Westbalkanroute

LIBE/8/09747

·  Erläuterung durch Angelina Eichhorst, Direktorin, Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD)

9.  Verschiedenes

10.  Nächste Sitzung(en)

·  3. Mai 2017, 15.00–18.30 Uhr (Brüssel)

·  4. Mai 2017, 9.00–12.30 Uhr und 15.00–18.30 Uhr (Brüssel)