Tagesordnung
StraßburgMontag, 11. Dezember 2017 - Donnerstag, 14. Dezember 2017  228k
Dienstag, 12. Dezember 2017183kFassung: Mittwoch, 13. Dezember 2017, 15:55
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 11:50   Aussprache
12:00 - 14:00   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
15:00 - 24:00   Aussprache
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 11:50   Aussprache       Redezeit
14 pointUntersuchungsbericht zu Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung
Bericht:  Petr Ježek, Jeppe Kofod (A8-0357/2017)
Untersuchungsbericht zu Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung
[2017/2013(INI)]
Untersuchungsausschuss zur Prüfung von behaupteten Verstößen gegen das Unionsrecht und Missständen bei der Anwendung desselben im Zusammenhang mit Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung
47Frist***IpointVerlängerung der Laufzeit des Europäischen Fonds für strategische Investitionen
Bericht:  Udo Bullmann, José Manuel Fernandes (A8-0198/2017)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1316/2013 und (EU) 2015/1017 im Hinblick auf die Verlängerung der Laufzeit des Europäischen Fonds für strategische Investitionen sowie die Einführung technischer Verbesserungen für den Fonds und die Europäische Plattform für Investitionsberatung
[2016/0276(COD)]
Haushaltsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
12:00 - 14:00   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung      
12Frist***IIvoteNachhaltige Bewirtschaftung von Außenflotten
Empfehlung für die zweite Lesung:  Linnéa Engström (A8-0374/2017)
Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die nachhaltige Bewirtschaftung von Außenflotten und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1006/2008 des Rates
[2015/0289(COD)]
Fischereiausschuss
69Frist***IvoteÄnderungen an mehreren Verordnungen in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums
Bericht:  Albert Deß (A8-0380/2017)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1305/2013, (EU) Nr. 1306/2013, (EU) Nr. 1307/2013, (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 652/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
[2016/0282B(COD)]
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
41Frist***IvoteEmissionshandelssystem der EU (EU-EHS): Aufrechterhaltung der derzeitigen Einschränkung der Anwendung auf Luftverkehrstätigkeiten und Vorbereitung der Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus ab 2021
Bericht:  Julie Girling (A8-0258/2017)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zur Aufrechterhaltung der derzeitigen Einschränkung ihrer Anwendung auf Luftverkehrstätigkeiten und zur Vorbereitung der Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus ab 2021
[2017/0017(COD)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Aussprache: Montag, 11. September 2017
47Frist***IvoteVerlängerung der Laufzeit des Europäischen Fonds für strategische Investitionen
Bericht:  Udo Bullmann, José Manuel Fernandes (A8-0198/2017)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1316/2013 und (EU) 2015/1017 im Hinblick auf die Verlängerung der Laufzeit des Europäischen Fonds für strategische Investitionen sowie die Einführung technischer Verbesserungen für den Fonds und die Europäische Plattform für Investitionsberatung
[2016/0276(COD)]
Haushaltsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
65***IvoteVorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen
Bericht:  Tiemo Wölken (A8-0378/2017)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen
[COM(2016)0594 - C8-0384/2016 - 2016/0284(COD)]
Rechtsausschuss
Beschluss des Ausschusses über die Aufnahme von Verhandlungen - Artikel 69c GO
63 voteAntrag auf Schutz der Vorrechte und der Immunität von Eleonora Forenza
Bericht:  Gilles Lebreton (A8-0398/2017)
Bericht über den Antrag auf Schutz der Vorrechte und der Immunität von Eleonora Forenza
[2017/2199(IMM)]
Rechtsausschuss
64 voteAntrag auf Aufhebung der Immunität von Ingeborg Gräßle
Bericht:  Jean-Marie Cavada (A8-0397/2017)
Bericht über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Ingeborg Gräßle
[2017/2220(IMM)]
Rechtsausschuss
33***IvoteZölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den USA
Bericht:  Jiří Maštálka (A8-0331/2017)
Bericht über den geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über zusätzliche Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika (kodifizierter Text)
[2014/0175(COD)]
Rechtsausschuss
49***voteLuftverkehrsabkommen EU/USA
Empfehlung:  Theresa Griffin (A8-0376/2017)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Staaten von Amerika andererseits im Namen der Europäischen Union
[2006/0058(NLE)]
Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr
67***voteAbkommen EU/Schweiz zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen
Empfehlung:  Christofer Fjellner (A8-0386/2017)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen
[2017/0193(NLE)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
51***voteAbkommen EU/Kasachstan über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit (Zustimmung)
Empfehlung:  Liisa Jaakonsaari (A8-0325/2017)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss, im Namen der Europäischen Union, des Abkommens über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits
[2016/0166(NLE)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
50 voteAbkommen EU/Kasachstan über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit (Entschließung)
Bericht:  Liisa Jaakonsaari (A8-0335/2017)
Bericht mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss, im Namen der Europäischen Union, des Abkommens über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits
[2017/2035(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
68*voteVerlängerung des Mandats der Vorsitzenden des Einheitlichen Abwicklungsausschusses
Bericht:  Roberto Gualtieri (A8-0393/2017)
Bericht über den Vorschlag der Kommission für die Verlängerung des Mandats der Vorsitzenden des Einheitlichen Abwicklungsausschusses
[2017/0901(NLE)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
21Frist voteBericht über die Unionsbürgerschaft 2017: Stärkung der Bürgerrechte in einer Union des demokratischen Wandels
Bericht:  Beatriz Becerra Basterrechea (A8-0385/2017)
Bericht über den Bericht über die Unionsbürgerschaft 2017: Stärkung der Bürgerrechte in einer Union des demokratischen Wandels
[2017/2069(INI)]
Petitionsausschuss
20Frist voteAuf dem Weg zu einer Strategie für den digitalen Handel
Bericht:  Marietje Schaake (A8-0384/2017)
Bericht über das Thema „Auf dem Weg zu einer Strategie für den digitalen Handel“
[2017/2065(INI)]
Ausschuss für internationalen Handel
15:00 - 24:00   Aussprache       Redezeit
56Frist pointLage in Afghanistan
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2017/2932(RSP)]
Die Abstimmung findet am Donnerstag statt.
57Frist pointLage der Rohingya
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2017/2973(RSP)]
Die Abstimmung findet am Donnerstag statt.
  pointGemeinsame Aussprache - Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Artikel 36 EUV)
30Frist -Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Bericht:  Michael Gahler (A8-0351/2017)
Bericht über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

[2017/2123(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
15Frist -Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Bericht:  David McAllister (A8-0350/2017)
Bericht über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

[2017/2121(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
73 -Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) – Eröffnung eines neuen Kapitels in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

[2017/3004(RSP)]
58 pointAtomvereinbarung mit Iran
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2017/2972(RSP)]
80 pointAnkündigung des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen zu wollen
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2017/3012(RSP)]
74 pointLage von Migranten in Libyen
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2017/3005(RSP)]
31Frist pointJahresbericht 2016 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
Bericht:  Godelieve Quisthoudt-Rowohl (A8-0365/2017)
Bericht über den Jahresbericht 2016 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
[2017/2122(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
34Frist pointHongkong 20 Jahre nach der Übergabe
Bericht:  Alyn Smith (A8-0382/2017)
Bericht über eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und die Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Lage in Hongkong 20 Jahre nach der Übergabe
[2017/2204(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Artikel 113 GO
66Frist pointVerwendung von Phosphorsäure, Phosphaten, Di-, Tri- und Polyphosphaten (E 338-452) in tiefgefrorenen vertikalen Fleischspießen
Einwand gemäß Artikel 106 GO
[2017/2920(RPS)]
09:00 - 11:50   Aussprache     item on the agenda
Kommission (einschließlich Antworten)10'
Berichterstatter(innen)   (4x6') 24'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (5x1') 5'
"Catch the eye"   (2x5') 10'
Mitglieder 75'
PPE18'30S&D16'30ECR7'30ALDE7'GUE/NGL6'Verts/ALE6'EFDD5'30ENF5'NI3'30
15:00 - 24:00   Aussprache     item on the agenda
Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten)70'
Kommission (einschließlich Antworten)5'
Berichterstatter(innen)   (4x6') 24'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (2x1') 2'
Verfasser(in) (Ausschuss)5'
"Catch the eye"   (9x5') 45'
Mitglieder 254'
PPE70'30S&D61'30ECR25'30ALDE23'30GUE/NGL18'30Verts/ALE18'EFDD16'ENF13'30NI7'30
47item on the agendapointVerlängerung der Laufzeit des Europäischen Fonds für strategische Investitionen
Udo Bullmann, José Manuel Fernandes (A8-0198/2017
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 6. Dezember 2017, 13:00
12item on the agendapointNachhaltige Bewirtschaftung von Außenflotten
Linnéa Engström (A8-0374/2017
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 6. Dezember 2017, 13:00
69item on the agendapointÄnderungen an mehreren Verordnungen in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums
Albert Deß (A8-0380/2017
  -Änderungsanträge; AblehnungDonnerstag, 7. Dezember 2017, 13:00
41item on the agendapointEmissionshandelssystem der EU (EU-EHS): Aufrechterhaltung der derzeitigen Einschränkung der Anwendung auf Luftverkehrstätigkeiten und Vorbereitung der Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus ab 2021
Julie Girling (A8-0258/2017
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 6. Dezember 2017, 13:00
21item on the agendapointBericht über die Unionsbürgerschaft 2017: Stärkung der Bürgerrechte in einer Union des demokratischen Wandels
Beatriz Becerra Basterrechea (A8-0385/2017
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 6. Dezember 2017, 13:00
20item on the agendapointAuf dem Weg zu einer Strategie für den digitalen Handel
Marietje Schaake (A8-0384/2017
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeFreitag, 8. Dezember 2017, 13:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMontag, 11. Dezember 2017, 19:00
56item on the agendapointLage in Afghanistan
  -EntschließungsanträgeMontag, 11. Dezember 2017, 19:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Mittwoch, 13. Dezember 2017, 13:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMittwoch, 13. Dezember 2017, 14:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMittwoch, 13. Dezember 2017, 19:00
57item on the agendapointLage der Rohingya
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 6. Dezember 2017, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Mittwoch, 13. Dezember 2017, 12:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMittwoch, 13. Dezember 2017, 13:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMittwoch, 13. Dezember 2017, 19:00
30item on the agendapointJahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Michael Gahler (A8-0351/2017
  -Änderungsanträge Mittwoch, 6. Dezember 2017, 13:00
15item on the agendapointJahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
David McAllister (A8-0350/2017
  -Änderungsanträge Mittwoch, 6. Dezember 2017, 13:00
31item on the agendapointJahresbericht 2016 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
Godelieve Quisthoudt-Rowohl (A8-0365/2017
  -Änderungsanträge Mittwoch, 6. Dezember 2017, 13:00
34item on the agendapointHongkong 20 Jahre nach der Übergabe
Alyn Smith (A8-0382/2017
  -Änderungsanträge Freitag, 8. Dezember 2017, 13:00
66item on the agendapointVerwendung von Phosphorsäure, Phosphaten, Di-, Tri- und Polyphosphaten (E 338-452) in tiefgefrorenen vertikalen Fleischspießen
  -Änderungsanträge Freitag, 8. Dezember 2017, 13:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 8. Dezember 2017, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 11. Dezember 2017, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 12. Dezember 2017, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)Mittwoch, 13. Dezember 2017, 19:00
Letzte Aktualisierung: 13. Dezember 2017Rechtlicher Hinweis