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Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

 

LIBE/7/03713

ANHÖRUNG

 

Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie

 

Dienstag, 28. September 2010, 15.00 – 18.30 Uhr und

Mittwoch, 29. September 2010, 9.00 – 12.30 Uhr

Brüssel

Saal: PHS 1 A 002

 

 

EINFÜHRUNG

 

 

Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres veranstaltet eine öffentliche Anhörung zum Thema „Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie“.

Hintergrund der Anhörung ist ein Legislativvorschlag über eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rats zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie (KOM(2010)0094), über den das Europäische Parlament derzeit berät.

Die Anhörung soll dazu dienen, anderen Europäischen Institutionen, Gremien und Einrichtungen, internationalen Organisationen, NGOs und Experten die Möglichkeit zu geben, sich öffentlich zu dem Legislativvorschlag zu äußern und den Abgeordneten ihre Meinung über diesen mitzuteilen.

Die Anhörung soll wichtige Informationen über Themen wie strafrechtliche Definitionen, Strafen, gerichtliche Zuständigkeiten, das Sperren von Internetseiten, das Alter der sexuellen Mündigkeit und andere relevante Sachverhalte liefern.

Reihenfolge der Tagesordnungspunkte

28. September 2010

 

15.00 - 15.20        Eröffnung und Einführung

 

15.00 - 15.10        Eröffnung und Einführung durch LIBE-Berichterstatterin Frau Roberta ANGELILLI

15.10 - 15.15        Frau Petra KAMMEREVERT, Verfasserin der Stellungnahme des Ausschusses für Kultur und Bildung (CULT)

15.15 - 15.20        Frau Marina YANNAKOUDAKIS, Verfasserin der Stellungnahme des Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM)

 

15.20 - 16.30        SITZUNG I: EU INSTITUTIONEN UND GREMIEN

 

15.20 - 15.30        Frau Maria ÅSENIUS, Leiterin des Kabinetts von Kommissionsmitglied Cecilia Malmström, Europäische Kommission

15.30 - 15.40        Rat der Europäischen Union

15.40 - 15.50        Frau Madi SHARMA, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

15.50 - 16.00        Herr Morten KJAERUM, Direktor der Europäischen Agentur für Grundrechte

16.00 - 16.10        Herr Giovanni BUTTARELLI, Europäischer Datenschutzbeauftragter

16.10 - 16.30        Austausch mit den Abgeordneten

 

16.30 - 17.20  SITZUNG II: PERSPEKTIVE UND ERFAHRUNG VON STRAFRECHTLICHEN EINRICHTUNGEN

 

16.30 - 16.40        Herr Ola LAURELL, Eurojust, nationales Mitglied von Schweden, Kontaktperson bei Eurojust für Themen, die den Schutz von Kindern betreffen

16.40 - 16.50        Herr Troels OERTING, stellvertretender Direktor von Europol

16.50 - 17.20                  Austausch mit den Abgeordneten

 

17.20 - 18.20         SITZUNG III - INTERNATIONALE PERSPEKTIVE

 

17.20-17.30          Frau Najat M’jid MAALLA, VN-Sonderberichterstatterin für „Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornografie“ (noch zu bestätigen)

17.30 -17.40         Frau Regina JENSDOTTIR, Europarat, Leiterin der Abteilung für die Rechte der Kinder

17.40 - 17.50        Herr Gordon ALEXANDER, Direktor, UNICEF Innocenti Research Centre (noch zu bestätigen)

17.50 - 18.00        Frau Mary BANOTTI, Internationales Zentrum für vermisste und ausgebeutete Kinder

18.00 - 18.20                  Austausch mit den Abgeordneten

 

18.20 - 18.30                  Abschlussbemerkungen des Berichterstatters

 

29. September 2010: Fortführung der Anhörung

 

9.00 - 9.10            Erste Anmerkungen der LIBE-Berichterstatterin Frau Roberta ANGELILLI

 

9.10 – 10.40         SITZUNG I - NATIONALE PERSPEKTIVE UND BEWÄHRTE VERFAHREN

 

9.10 - 9.20            Herr Björn-Erik LUDVIGSEN, Interpol

9.20 - 9.30            Herr Domenico VULPIANI, Innenministerium, Italien, Coordinatore presso il Dipartimento della Sicurezza Pubblica per la sicurezza informatica e la protezione delle Infrastrutture Critiche

9.30 - 9.40            Herr Sigrid VALENTIN, deutsches Bundeskriminalamt (BKA) (noch zu bestätigen)

9.40 - 9.50            Frau Gabrielle SHAW, Leiterin der Abteilung International and Relations des Online-Zentrums gegen Kindesmissbrauch (CEOP)

9.50 - 10.00         Frau Julia von WEILER, Innocence in danger

10.00 - 10.10        Herr Björn SELLSTRÖM, Polizist aus Schweden

10.10 - 10.40        Austausch mit den Abgeordneten

 

10.40 - 12.20         SITZUNG II - ZIVILGESELLSCHAFT

 

10.40 - 10.50        Frau Diana SUTTON, Leiterin der Abteilung für öffentliche Angelegenheiten und Kampagnen, Britische Gesellschaft zur Verhütung von Kindesmissbrauch

10.50 - 11.00        Herr Peter ROBBINS, OBE, QPM, Vorstandsvorsitzender der Internet Watch Foundation

11.00 - 11.10        Herr Joe McNAMEE, Advocacy Coordinator, European Digital Rights

11.10 - 11.20        Herr John CARR, European NGO Alliance for Child Safety Online (ENACSO)

11.20 - 11.30        Herr Valerio NERI, Vorstandsvorsitzender von Save the Children in Italien

11.30 - 11.40        Sir Francis G. JACOBS, Präsident von Missing Children Europe

11.40 - 11.50        Herr Marco SCARPATI, Vorstandsvorsitzender von ECPAT Italien (End Child Prostitution, Pornography and Trafficking)

 

11.50 - 12.20                  Austausch mit den Abgeordneten

 

12.20 - 12.30                  Abschließende Bemerkungen

ANHANG I

 

 

PRAKTISCHE HINWEISE FÜR DIE DISKUSSION

 

 

Damit möglichst viele Mitglieder während der Diskussion zu Wort kommen, ist die Redezeit pro Beitrag bzw. Frage auf zwei Minuten begrenzt.

Mitglieder, die das Wort ergreifen möchten, werden gebeten, dies dem Vorsitzenden auf einem gesonderten Blatt unter Angabe ihres Namens und des Parlaments mitzuteilen. Das Wort wird den Mitgliedern in der Reihenfolge der eingehenden Anfragen erteilt, abwechselnd zwei Abgeordneten von nationalen Parlamenten und einem Mitglied des Europäischen Parlaments.

Redner, die Hintergrundinformationen zu ihren Redebeiträgen zur Verfügung stellen möchten, können diese im Voraus schriftlich (möglichst auf Englisch oder Französisch) beim Sekretariat einreichen (E-Mail:ip-libe@europarl.europa.eu). Diese Schriftstücke werden dann während der Sitzung verteilt.

Die Sitzungsdokumente werden, sobald sie vorliegen, auf die Webseiten des LIBE-Ausschusses in den Abschnitt „Anhörungen“ gestellt: http://www.europarl.europa.eu/activities/committees/homeCom.do?language=EN&body=LIBE

 

 

WICHTIGER HINWEIS FÜR PERSONEN, DIE BEABSICHTIGEN, AN DER SITZUNG TEILZUNEHMEN

DIE SITZUNG

 

Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich. Aus Sicherheitsgründen ist eine Teilnahme aber nur nach vorheriger Beantragung eines Zutrittsausweises für das Europäische Parlament möglich. Wenn Sie einen solchen Ausweis beantragen möchten, wenden Sie sich bitte vor dem 20. September 2010 an das Sekretariat (ip-libe@europarl.europa.eu). Bitte teilen Sie uns unbedingt Ihren vollständigen Namen, Ihre Adresse und Ihr Geburtsdatum mit, denn andernfalls wird Ihnen der Sicherheitsdienst keinen Zutrittsausweis ausstellen.

 

 

 

Sekretariat des Seminars

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Europäisches Parlament:

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Europäisches Parlament:

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Letzte Aktualisierung: 27. September 2010Rechtlicher Hinweis