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Ausführliche Sitzungsberichte
Montag, 17. November 2003 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Transeuropäische Netze
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  Gill (PSE).(EN) Frau Präsidentin! Auch ich möchte beide Berichterstatter zu guten und passenden Berichten beglückwünschen.

Ich möchte mich vor allem zu Herrn Cleggs Bericht äußern. Eines der größten Hemmnisse für Investition und Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt in Europa ist der Mangel an der Konsistenz und Anwendung der Regelungen. Aufgrund der unterschiedlichen Anforderungen und damit auch der unterschiedlichen Kosten sind neue Betreiber davon abgeschreckt worden, ihre Dienste neben den bereits bestehenden Betreibern anzubieten. So wurde der Markt ausgeschaltet und der Wettbewerb verringert. Daher begrüße ich dieses neue Regelungspaket, denn darin wird als Veränderung die Schaffung eines konsistenten Ansatzes mit dem Ziel der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes vorgeschlagen. Alle Regierungen erhalten eine einzigartige Gelegenheit, in einem sich entwickelnden Markt Maßstäbe zu setzen und schließlich damit zu beginnen, die in Lissabon festgesetzten Ziele umzusetzen, die viel zu langsam verwirklicht worden sind.

Das heutige Schlagwort in der Telekommunikationsarena heißt „Umsetzung“. Darum geht es im Wesentlichen, jetzt noch stärker als vorher, da die Branche positive Signale der Stabilisierung aufweist. Daher erhält der Berichterstatter meine volle Unterstützung, wenn er die Kommission befragt, warum nur fünf Mitgliedstaaten die Frist für die Übernahme des neuen Regelungspakets in diesem Jahr eingehalten haben und warum die Kommission so langsam darauf reagiert. Was genau möchte die Kommission unternehmen? Die Kommission muss härter auftreten. Es muss gehandelt werden, Worte allein reichen nicht, denn Verzögerungen strafen nicht nur die neuen Markteilnehmer und die etablierten Betreiber, sondern behindern auch die nationalen Regulierungsbehörden und den Vergleich von Informationen der Marktakteure. Wir müssen vorankommen, und wir benötigen ordentliche Marktanalysen, auf denen wir weitere Maßnahmen aufbauen können.

Außerdem bin ich von der langsamen Entwicklung des Breitbands schwer enttäuscht. Zahlreiche Menschen aus den West Midlands sind an mich herangetreten und haben ihre Bedenken über das Schneckentempo dieser Entwicklung und die notwendige Lösung des Problems geäußert, insbesondere in einigen ländlichen Gebieten.

 
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