(Die feierliche Sitzung wird um 11.05 Uhr eröffnet)

Der Präsident. Meine Damen und Herren, heute ist ein besonderer Tag für unser Parlament. Wir alle sind hoch erfreut darüber, endlich die Stimme von Leyla Zana vernehmen zu können. In seiner Rede vor dem Parlament anlässlich der Verleihung des Sacharow-Preises an Sie brachte Präsident Klaus Hänsch zum Ausdruck, mit welcher Ungeduld er auf den Tag wartet, an dem Sie persönlich das Wort an uns würden richten können. Damals nahm Ihr Mann, Mehdi Zana, den Preis für Sie entgegen, und heute darf ich auch ihn herzlich willkommen heißen, als freien Mann nach vielen Jahren im Gefängnis - es handelt sich um nicht weniger als 16 Jahre Gefängnishaft – und nach Jahren des Leidens in den vergangenen Jahrzehnten.

(Beifall)

Frau Zana, bevor Sie das Wort ergreifen, möchte ich die Abgeordneten daran erinnern, warum das Parlament Ihnen den Sacharow-Preis, den Preis für Gewissensfreiheit, verleiht, und ich darf die Gelegenheit auch dazu benutzen, Frau Roth und Frau Lalumière zu begrüßen, die heute unter uns weilen und die als Vorsitzende Ihrer Fraktionen zu den Personen gehören, die Sie vor nunmehr beinahe zehn Jahren für den Preis vorgeschlagen haben.

Vier Jahre davor, auf dem Höhepunkt des Konflikts im Südosten der Türkei, waren Sie die erste Kurdin, die in die Große Nationalversammlung der Türkei gewählt wurde. Als Sie Ihren Sitz im Parlament einnahmen, gaben Sie – in kurdischer Sprache – das Versprechen ab, dafür zu kämpfen, dass Kurden und Türken in einem demokratischen Gemeinwesen zusammenleben können. Und genau dafür und für das, was Sie danach gesagt und geschrieben haben, hat Sie das Staatssicherheitsgericht in Ankara zusammen mit drei Ihrer Kollegen, den türkischen Parlamentsmitgliedern Dicle, Sadak und Dogan, zu 15 Jahren Gefängnishaft verurteilt.

Der Wirkung der Worte, die Sie bei der Vereidigung sprachen, und der Sprache, in der Sie das taten, waren Sie sich voll bewusst. Der Preis, den Sie dafür sowohl an Jahren als auch gesundheitlich zahlen mussten, war hoch. Doch dessen ungeachtet blieben Sie standhaft in Ihrem Kampf für die Rechte Ihres Volkes und wiesen ein Gnadenangebot, das man Ihnen aufgrund Ihres Gesundheitszustands unterbreitete, zurück. Sie lehnten es ab zu schweigen, auch wenn das die Verlängerung der Ihnen auferlegten Strafe bedeutete. Und Sie mussten diese Bürde allein tragen. Aber in der internationalen Gemeinschaft gab es viele, die Sie unterstützten.

Dieses Parlament – das Europäische Parlament – verurteilte die Anschuldigungen gegen Sie und Ihre Verurteilung als Verletzung demokratischer Grundsätze. In einer Vielzahl von Entschließungen forderte das Parlament Ihre Freilassung.

Befriedigung können Sie jedoch aus der Tatsache schöpfen, dass Ihr Leiden nicht vergeblich gewesen ist und Sie mit Ihrem persönlichen Kampf einen wesentlichen Beitrag zu den Veränderungen geleistet haben, die sich seit Ihrer Wahl zum Parlamentsmitglied in der Türkei vollzogen. Heute ist es beispielsweise nicht mehr verboten, Kurdisch zu sprechen, Rundfunksendungen und Bildungsangebote in kurdischer Sprache werden zunehmend zugelassen, Kriegsrecht und Ausnahmezustand im Südosten wurden nach der einseitig von der PKK verkündeten Waffenruhe aufgehoben, und der bewaffnete Konflikt, der 15 Jahre lang andauerte, ist praktisch beendet.

Zweifellos ist der Weg noch lang, wie Sie uns in den vergangenen Tagen klar gemacht haben, und was die Freiheiten und Rechte des kurdischen Volkes angeht, so ist gerade im praktischen Leben noch vieles zu verbessern. Doch als das türkische Kassationsgericht am 9. Juni dieses Jahres schließlich Ihre Freilassung beschloss – wir sprechen hier nicht, meine Damen und Herren, über Ereignisse, die lange zurückliegen, vielmehr befand sich Frau Leyla Zana am 9. Juni dieses Jahres noch in Haft –, haben Sie das Vertrauen in Sie dadurch gerechtfertigt, dass Sie Ihre Landsleute zum Kampf für Frieden und Anerkennung im Südosten aufriefen und an die Kongra-Gel, die Nachfolgerin der PKK, die Forderung richteten, den Waffenstillstand einzuhalten.

Frau Zana, immer wieder haben Sie die Wahrheit dessen unter Beweis gestellt, was Sie sagten, als erneut Anklage gegen Sie erhoben wurde: „An erster Stelle bin ich Frau, dann Mutter und schließlich auch Politikerin. In meiner Eigenschaft als Frau, Mutter und Politikerin schwöre ich, dass ich mich für Brüderlichkeit zwischen dem türkischen und dem kurdischen Volk einsetzen werde.“

Gestatten Sie mir, Frau Zana, Ihre Worte zu benutzen und Sie in Ihrer Sprache, auf Kurdisch, willkommen zu heißen:

„Sti Leyla Zana, hatenava we yave parlemento e ji bo me serblindi ye.“

Frau Zana, Ihr Besuch in unserem Parlament ist für uns eine große Ehre.

Ansprache von Leyla Zana, Sacharow-Preisträgerin 1995

  Leyla Zana, Sacharow-Preisträgerin. (Die Rede wurde auf Türkisch und Kurdisch gehalten.) (FR) Herr Parlamentspräsident, mit Ihrem Grußwort in Türkisch und in Kurdisch haben Sie eine bedeutsame Geste vollzogen, und einleitend zu meiner Rede möchte ich mich in Katalanisch an Sie wenden, um Ihnen zu danken.

(Beifall)

Herr Parlamentspräsident, meine Damen und Herren Abgeordneten, liebe Freunde! Das erste Mal habe ich in einem Parlament während der Vereidigung in der türkischen Nationalversammlung im Jahr 1991 Kurdisch gesprochen. Mit den Worten „Ich leiste den Eid auf die Brüderlichkeit des kurdischen und des türkischen Volkes“, wollte ich auf die Tatsache aufmerksam machen, dass Völker, Sprachen und Kulturen brüderlich zusammenleben können. Die Jahre, die ich hinter kalten Gittern, umgeben von tauben und stummen Mauern verbracht habe, werden in unserem Bewusstsein verankert bleiben als ein Leid, das damals nicht anerkannt wurde. Auf jeden Fall wäre der Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit ohne Leid nicht denkbar gewesen. Diese Jahre, die ich im Gefängnis verbrachte, haben mir nicht das Herz gebrochen und veranlassen mich auch nicht zu Vorwürfen oder Zornesausbrüchen. Ich musste diese Jahre aus Liebe zur Demokratie erdulden, und das habe ich getan. Heute habe ich meine Rede in unserer Muttersprache, Türkisch, begonnen, und ich möchte sie in meiner Muttersprache, Kurdisch, beenden. Mir kommt es darauf an, einmal mehr die Brüderlichkeit zwischen den Völkern, den Sprachen und den Kulturen hervorzuheben. In diesem Geist grüße ich Sie alle in Freundschaft.

Ich möchte dem Parlament aus tiefstem Herzen danken, dass es mich des Sacharow-Preises für würdig befunden hat. Ich möchte Ihnen auch für die uneingeschränkte Solidarität danken, die Sie mir und meinen Freunden gegenüber in den Jahren meiner Haft bekundet haben. Sie verleihen diesen Preis ja nicht mir allein, Sie haben ihn dem kurdischen Volk, dem türkischen Volk verliehen, mit dem wir brüderlich verbunden sind, Sie haben ihn faktisch der Türkei verliehen, den Verteidigern des Friedens, der Gleichheit, der Freiheit und der Brüderlichkeit. Sie haben ihn den Kindern verliehen, die ihre Eltern in Kriegen verloren haben, den Frauen, die ihre Kinder verloren haben, den Unterdrückten unabhängig von ihrer Hautfarbe, ihrer Sprache, ihrer Religion und ihrer Rasse. Kurz, Sie haben diesen Preis der Hoffnung verliehen, einer zukunftsträchtigen Hoffnung. Sie haben der Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben, sich zu Wort zu melden, Sie haben sie ermutigt. Die Tatsache, dass die Werte, für die Sacharow steht, heilige und unverletzbare Werte sind, hat meine moralische und humanitäre Verantwortung erhöht. Dessen bin ich mir voll bewusst, wenn ich zu Ihnen spreche. Es bricht mir das Herz, wenn ich sehe, dass Kinder sterben müssen, wo auch immer in der Welt, aber natürlich vor allem in meinem eigenen Land. Dieser Schmerz zerreißt mich. Ich flehe Sie an, meiner Stimme Gehör zu schenken ebenso wie der Stimme der Mütter, deren Herzen vor Schmerz brennen, wie der Stimme der Kinder, der jungen Menschen, der Frauen, der Tausende ja Zehntausende Menschen. Die Kriege haben große Leiden verursacht, sie haben tiefe Wunden geschlagen; es gab viel Leid, die Natur hat gelitten, die Blumen, die Vögel und die Schmetterlinge haben geweint. Die kriegerischen Auseinandersetzungen in Palästina, in Halabja, auf dem Balkan, in Beirut, in Tschetschenien, in Irland, in Spanien und an vielen anderen Orten, an die ich mich jetzt nicht erinnere, haben uns vieles gelehrt und tun dies immer noch. Die bitteren Erfahrungen haben uns gelehrt, dass Gewalt neue Gewalt hervorbringt, ohne eine Lösung zu bringen. Wir haben auch gesehen, dass eine Politik, die sich auf Repression, Verweigerung, Ausrottung und Simulation gründet, immer neue Ungerechtigkeit, Armut und Leid mit sich bringt. Daher müssen wir Gewalt und Krieg ablehnen, welches auch die Gründe und die Rechtfertigung dafür sein mögen. Wir sollten in der Lage sein, sie abzulehnen. Die Zeit der Gewalt ist vorüber. Die Sprache und die Wege zur Konfliktlösung sind heute Dialog, Kompromiss und Frieden. Es heißt nicht mehr töten und getötet werden, sondern leben und leben lassen.

Sie als Europaabgeordnete sind heute hier in Frieden vereint, obwohl über Jahrhunderte und Generationen Spaltungen und Kriege herrschten. Ist die Einheit, die Sie unter Beibehaltung Ihrer nationalen Merkmale geschmiedet haben, nicht eines der erstaunlichsten Symbole der friedlichen Koexistenz?

Herr Parlamentspräsident, meine Damen und Herren Abgeordneten! Als Verfechterin der Gerechtigkeit richte ich den ersten Appell, den ich in Ihrer Gegenwart äußere, an mich selbst: ich gelobe, den Erwartungen meines Volkes, meines Landes und der demokratischen Öffentlichkeit zu entsprechen und sei es um den Preis meines Lebens. Diese Verpflichtung gehe ich ein, ohne irgendeine Gegenleistung zu erwarten.

Mein zweiter Appell richtet sich an mein Land, die Türkei. Die türkische Regierung muss die demokratische Lösung des Kurdenproblems auf die Tagesordnung setzen und es in angemessener Weise benennen. Jedes Lebewesen auf Erden hat seinen Namen: die Blumen, die Bäume, die Vögel. Alle haben ihren Namen. Nur die Kurden sind namenlos. Es gibt keinen Grund, dieses Problem nicht zu definieren und ihm keine angemessene Bezeichnung zu geben. Es gibt keinen Grund, den Dialog und den Frieden zu fürchten. Die Kurden wollen eine friedliche Lösung im Rahmen der territorialen Integrität der Türkei. Sie gehören zu den Gründungsbestandteilen, den ersten Bestandteilen der Republik Türkei. Sie achten alle Werte, die die Republik Türkei symbolisieren, aber die Regierung scheint inflexibel zu sein und will die auf Öffnung und Dialog gegründete aufrichtige Initiative der Kurden nicht verstehen. Doch wenn die friedliche Lösung nicht auf die Tagesordnung gesetzt wird, dann wird unabhängig davon, welche politische Partei an der Macht ist, dieser Dialog dazu verurteilt sein zu verschwinden. Gewiss wurden bereits wichtige Maßnahmen im Sinne der Demokratie getroffen, aber die Umsetzung dieser Maßnahmen scheint nur kosmetischer Natur zu sein. Die Kriterien von Kopenhagen müssen vom Grundsatz her umgesetzt werden und nicht nur mit Worten.

(Beifall)

Das dringendste Gebot besteht darin, die Grundlage des bewaffneten Konflikts und die Gewalt aus der Welt zu schaffen. Ein Rechtssystem, das zu Abrüstung führt, wäre ein erster wichtiger Schritt in Richtung Frieden. Es gibt jedoch noch ein anderes dringendes Gebot, nämlich die Einbeziehung der politischen Gefangenen, der Intellektuellen, der Schriftsteller, der Politiker in das demokratische Leben. Weiterhin wünschen wir, dass demokratische Räume ohne Grenzen für die Gedanken- und Vereinsfreiheit geöffnet werden. Von lebenswichtiger Bedeutung sind soziale und wirtschaftliche Maßnahmen mit dem Ziel, die Unterschiede zwischen den Regionen zu überwinden. Es müssen die Hindernisse beseitigt werden, die der Verwendung unserer Muttersprache in den Medien entgegenstehen, und es muss möglich werden, diese Sprache in den Grundschulen zu lernen. Eine neue demokratische Verfassung, die dem allgemeinen Recht entspricht, muss erarbeitet werden, und in dieser Verfassung müssen, wie der türkische Präsident Sezer erklärte, die Kurden als Bestandteile der Mehrheit anerkannt und geschützt werden. Niemand sollte die Unterstützung der Kurden für die Maßnahmen zur Demokratisierung in Zweifel ziehen.

Meinen dritten Appell richte ich an die Welt, in allererster Linie an Europa. Frieden in der Türkei bedeutet Frieden im Nahen Osten, Frieden in Europa und Frieden in der Welt. Heute liegt der Frieden in Ihren Händen, in unseren Händen. Wir werden ihn erreichen, wenn wir einander die Hand reichen, und hierfür muss man zunächst einmal wissen, was richtig ist. Wenn man weiß, was richtig ist, weiß man auch, was falsch ist. Wer nur weiß, was falsch ist, wird niemals das Richtige erreichen. Richtig ist es, dem Problem zunächst einmal einen Namen zu geben und es dann zu erkennen und zu definieren. Alles, was keinen Namen hat und nicht definiert ist, ist ohne Identität. Das heißt, dass es als nicht existent angesehen wird. Es ist an der Zeit, dass die Welt die politischen, sozialen und kulturellen Rechte der Kurden anerkennt, die eine Bevölkerung von mehr als 40 Millionen Menschen ausmachen. Die Kurden haben offen ihren Willen bekundet, ihre Anerkennung zu vollenden und sich in die heutige Welt zu integrieren. Was wir von der Welt erwarten, ist die Respektierung unseres Willens und dass man dies nicht als Unterpfand zum Verhandeln oder gar zum Feilschen in den internationalen Beziehungen verwenden kann. Wenn das Problem nicht vom Standpunkt des Gewissens und des humanitären Geistes aus angegangen wird, wird weiterhin eine potenzielle Drohung über dem regionalen und internationalen Frieden schweben. Die Nationen bleiben isoliert, wenn Mauern anstelle von Brücken errichtet werden. Europa hat dieses Leid jahrelang erlebt, und die Menschheit hat diese Mauern eine nach der anderen abgerissen. Europa und die Welt sollten in der Lage sein, die unsichtbaren Mauern einzureißen, die zwischen ihnen und den Kurden errichtet wurden, und als Brücke für die Lösung dieses Problems dienen. Man muss die Tatsache berücksichtigen, dass eine Türkei, die Mitglied der Europäischen Union ist, die das Kurdenproblem gelöst hat, es der westlichen Zivilisation ermöglichen wird, in Kontakt mit dem gewaltigen kulturellen Reichtum Mesopotamiens zu treten. Erst dann wird die westliche Zivilisation sich in eine moderne demokratische Zivilisation verwandeln.

Mein vierter Appell richtet sich an die demokratische Öffentlichkeit und an die Anhänger des Friedens. Anhänger des Friedens und selbst friedlich zu sein, genügt nicht, um Frieden zu schaffen. Wenn die Menschen nicht Krieg gegen sich selbst und gegen den Krieg führen, wird nichts die Kriege zum Verschwinden bringen. Folglich müssen wir überall, wo es Kriege gibt, als Krieger des Friedens auftreten und uns organisieren.

Und meinen letzten Appell richte ich an die Kurden, die in allen geografischen Regionen, in denen sie leben, für Demokratie kämpfen; sie müssen zu allererst Frieden untereinander halten. Sie müssen die Demokratie fördern, Freiheiten zulassen und Geschlossenheit demonstrieren. Es wird keine Solidarität ohne gegenseitige Achtung der Werte, keine Geschlossenheit ohne Solidarität, keine Stärke ohne Geschlossenheit und keinen Frieden ohne Stärke geben. Man muss wissen, dass unter den Kurden, die sich wie die Wölfe gegenseitig zerfleischen, jeder versucht, sich seine eigene Form kurdischer Identität zurechtzuzimmern. Das einzige Mittel, um dies zu verhindern und zu vermeiden, besteht in Einheit und Geschlossenheit im Innern, in Frieden zwischen uns, in einer eigenen Solidarität und einer eigenen Politik.

Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten! Warum können die Türken, die Kurden, die Deutschen, die Franzosen, die Laz, die Tscherkessen, die Spanier, die Georgier, die Assyrer, die Amerikaner, die Tschechen, die Araber, die Yaziden, die Bretonen, die Katalanen, die Perser, die Tschetschenen, die Aborigines, die Indianer, die Alawiten, die Sunniten, die Afrikaner, die Palästinenser, die Juden, die Katholiken, die Protestanten, die Moslems, die Christen, die Weißen, die Schwarzen und alle Völker der Welt nicht in Frieden und Harmonie zusammenleben?

Wir betrachten alle dieselben Sterne und sind alle Reisende, die auf dem Planeten zusammenleben. Wir leben alle unter dem gleichen Himmel. Wie Victor Hugo sagte, ist der Frieden das Glück, das alles überwindet. Wir müssen alles vergessen, was mit Krieg, Schmerz, Rachegefühlen und Hass zu tun hat. All das müssen wir überwinden, sonst können wir nicht zusammen reisen und glücklich sein.

Ich widme diese Rede der Brüderlichkeit und dem Glück des türkischen und des kurdischen Volkes. Ich grüße Sie alle in Liebe und Freundschaft.

(Beifall)

  Der Präsident. Frau Leyla Zana, in Ihrer Ansprache verwiesen Sie auf die Türkei als Ihr Land und forderten die Anerkennung der Identität des kurdischen Volkes innerhalb des Hoheitsgebiets der Türkei. Frau Zana, gestatten Sie mir, dass ich ähnlich wie vorhin, als ich Sie in Ihrer Sprache, dem Kurdischen, willkommen hieß, mich nun bei Ihnen in Ihrer zweiten Sprache, dem Türkischen, bedanke:

„Konuşmanız için içten teşekkürler“.

Das heißt: „Vielen Dank für Ihre Ansprache.“

Frau Zana hat zu uns gesprochen, eine sehr gute Rede gehalten, über Identität, über den Prozess der Überwindung antagonistischer Unterschiede, antagonistischer Identitäten, die sich zu allen Zeiten in der Geschichte gegenseitig zerstört haben. Das ist ein gutes Beispiel für die Schaffung einer gemeinsamen Identität, die komplizierter ist als die einem jeden von uns mitgegebene Identität, da sie eine viel reichere Realität umfasst. Leyla Zana verkörpert das Beispiel eben dieser Suche nach mehrfacher Identität, die sich mit der einer jeden Person eigenen Identität vereinbaren lässt. Daher noch einmal Frau Zana, „Konuşmanız için içten teşekkürler“.

(Beifall)

(Die feierliche Sitzung wird um 11.35 Uhr geschlossen.)

VORSITZ: Ingo FRIEDRICH
Vizepräsident