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Verfahren : 2005/0227(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A6-0031/2007

Eingereichte Texte :

A6-0031/2007

Aussprachen :

PV 23/04/2007 - 17
CRE 23/04/2007 - 17

Abstimmungen :

PV 25/04/2007 - 11.1
CRE 25/04/2007 - 11.1
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P6_TA(2007)0144

Plenardebatten
Mittwoch, 25. April 2007 - Straßburg Ausgabe im ABl.

11.1. Arzneimittel für neuartige Therapien (Abstimmung)
PV
  

- Bericht Mikolášik (A6-0031/2007)

- Vor der Abstimmung

 
  
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  Miroslav Mikolášik (PPE-DE), Berichterstatter. – (EN) Herr Präsident! Als Berichterstatter möchte ich die Gelegenheit nutzen, mit meinen einleitenden Worten zu diesem Bericht etwas klarzustellen.

Ich verurteile und bin absolut gegen das Verhalten einiger meiner Kollegen Schattenberichterstatter, die die Rolle des Parlaments untergraben, indem sie den Berichterstatter umgehen und den ersten Block als so genannten Kompromiss mit dem Rat präsentieren.

In diesem Hohen Hause gibt es acht Fraktionen, von denen aber nur drei – PSE, ALDE und GUE/NGL – diesen mehr als 70 Änderungsanträgen zugestimmt haben. Der Rat hat uns nicht mitgeteilt, dass der Ausschuss der Ständigen Vertreter dieses Paket akzeptiert hat. Daher ersuche ich Sie, gegen den ersten und für den zweiten Block zu stimmen, der das Ergebnis der Arbeit der parlamentarischen Ausschüsse ist.

Ich möchte aber gleichzeitig ganz unmissverständlich zum Ausdruck bringen, dass ich der Stimme dieses Hohen Hauses zuhören und diesen Vorschlag als Hauptberichterstatter definitiv unterstützen werde.

 
  
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  Dagmar Roth-Behrendt (PSE).(EN) Herr Präsident! Ich möchte lediglich hervorheben, dass ich selbst und einige Mitglieder anderer Fraktion von unserem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben, rechtzeitig Änderungsanträge einzureichen. Ich möchte betonen, dass sämtliche Änderungsanträge im ersten Block die Abstimmungen im Ausschuss widerspiegeln und mit einer Einigung übereinstimmen, die in einem inhaltlichen Trilog mit dem Berichterstatter erzielt wurde, der daraufhin beschloss, den Trilog nicht fortzusetzen. Wir haben unsere Befugnisse in Bezug auf keinen dieser Punkte überschritten und ich würde vorschlagen, dass wir nun zur Abstimmung kommen. Die hier geltenden demokratischen Verfahren werden von mir immer eingehalten.

(Beifall)

 
  
  

- Vor der Abstimmung über Änderungsantrag 66

 
  
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  Hartmut Nassauer (PPE-DE). – Herr Präsident! Ich bin der Meinung, dass der Änderungsantrag 66 von dem Kompromissantrag nicht umfasst ist, und wäre dankbar, wenn wir darüber zusätzlich abstimmen könnten.

 
  
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  Der Präsident. – Änderungsantrag 66 ist gemäß der vorgenommenen Analyse durch Änderungsantrag 127 abgedeckt, in dem es um Ausnahmeregelungen für Krankenhäuser geht. Wir meinen daher, dass darüber abgestimmt wurde.

 
  
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  Alejo Vidal-Quadras (PPE-DE).(ES) Herr Präsident! Um den ordnungsgemäßen Verlauf der Abstimmung sicherzustellen, möchte ich Sie bitten, bei der Ankündigung des Beginns einer namentlichen Abstimmung ein wenig mehr Zeit bis zu ihrer Schließung vergehen zu lassen, denn einigen Abgeordneten fällt es schwer, Ihrem schnellen Tempo zu folgen.

(Beifall)

Gewähren Sie also bitte einige Sekunden mehr zwischen der Eröffnung und Schließung der Abstimmung. Vielen Dank!

 
  
  

- Vor der Abstimmung über den Kommissionsvorschlag in der geänderten Fassung

 
  
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  Miroslav Mikolášik (PPE-DE), Berichterstatter. (FR) Herr Präsident! Nach meiner Abstimmungsliste hätte auch über die Abstimmungsanträge 24, 35, 44, 45, 61, 62 in zwei Teilen und über Änderungsantrag 66 abgestimmt werden müssen, was nicht geschehen ist. Ich bitte Sie daher, diese Anträge zur Abstimmung zu stellen.

 
  
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  Der Präsident. – Herr Berichterstatter, diese Änderungsanträge waren im ersten Block eingeschlossen.

 
Letzte Aktualisierung: 6. Juli 2007Rechtlicher Hinweis