Alfonso Andria, im Namen der ALDE-Fraktion. – (IT) Herr Präsident, Frau Kommissarin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Obwohl diese Aussprache durch mündliche Anfragen an die Kommission angeregte wurde, ist sie im Grunde genommen die natürliche Fortsetzung einer Initiative, die das Parlament schon vor geraumer Zeit ergriffen hatte und mit der es sich auch vor kurzem befasst hat. Es steht außer Frage, dass wir angesichts der ungenügenden Integration dieser Minderheit in das soziale und gesellschaftliche System der EU-Länder einen Aktionsplan zur Verbesserung der Lage der Roma brauchen.

Der transnationale Charakter der Roma, der eine ihrer Besonderheiten ausmacht, begründet die von mir persönlich geteilte Forderung nach Aufstellung einer europäischen Strategie, damit sie den schrecklichen entwürdigenden Bedingungen entrinnen können, unter denen sie, in vielen Fällen an der Grenze zum Unmenschlichen, leben und die zweifellos eine Auswirkung der sozialen Ausgrenzung und Auslöser entsprechender unterschiedlicher Erscheinungen sind: von der Abneigung gegenüber dem Aufnahmeland bis hin zur Entartung in Gewalt, sei es als Opfer oder als Täter.

Neben Leitlinien, die den lokalen und nationalen Behörden dabei helfen können, das soziale Elend, in dem die Minderheiten der Mitgliedstaaten leben, einzudämmen, sind auch ausreichende finanzielle Mittel zur Abfederung der zu ergreifenden Maßnahmen vonnöten. Doch das ist nicht nur eine Frage des Geldes. Das eigentliche Ziel besteht darin, gleichen Zugang zu Beschäftigung, Bildung, Wohnraum, Gesundheitsfürsorge und sozialen Diensten sowie den erforderlichen Rahmen für die Ausübung der bürgerlichen Rechte, nicht zuletzt in den Entscheidungsprozessen, zu gewährleisten. All dies bedingt einen integrierten Ansatz für das Zusammenwirken von Maßnahmen, um diese Ziele zu erreichen. Deshalb bin ich persönlich dagegen, die Verantwortung für die Roma-Frage einem einzigen EU-Kommissar zu übertragen.

Zwei Jahre nach Einleitung der Dekade für die Integration der Roma (2005-2015) gibt es noch viele Verpflichtungen, die die daran beteiligten Länder übernehmen und erfüllen müssen. Ich frage Sie, welche Maßnahmen die Kommission in diesem Zusammenhang zu ergreifen gedenkt? Ich hoffe, dass sie schnellstens, unmittelbar im Anschluss an das Europäische Jahr für Chancengleichheit, in diesem Jahr des interkulturellen Dialogs auf den Weg gebracht werden.