Jeffrey Titford, im Namen der IND/DEM-Fraktion. – (EN) Herr Präsident! Seien wir doch ehrlich. Die Satellitennavigationsprogramme der EU sind eine totale Katastrophe. Der private Sektor hat den Braten frühzeitig gerochen und sich bei Galileo schnell aus dem Staub gemacht. Doch ist die EU bereit, das Offensichtliche zu akzeptieren und das Projekt einzustellen? Nein, ganz und gar nicht. Stattdessen liegt uns dieser Bericht vor, in dem nicht nur die Fortsetzung des Projekts befürwortet wird, sondern auch, dass der europäische Steuerzahler nun für das gesamte Vorhaben blechen soll. So wird eine massive Aufstockung des Haushalts für diesen Zweck von 120 Millionen britischen Pfund auf 715 Millionen britische Pfund beantragt. Mit anderen Worten, für dieses empörende Vorhaben sollen freizügig fast beliebig hohe Beträge lockergemacht werden.

Die USA haben ein eigenes Satellitennavigationssystem, das GPS, und deshalb muss die EU auch eins haben; das ist der eigentliche Grund für Galileo. Das ist eine kindische Politik, die jeglicher Vernunft entbehrt, für die es keine glaubwürdige wirtschaftliche Rechtfertigung gibt und die moralisch und ökologisch korrupt ist.

Diese Institution verbringt viel Zeit damit, über die Umwelt zu diskutieren und Bußmaßnahmen einzuführen, mit denen den Menschen in Europa ein permanent schlechtes Gewissen wegen ihres ökologischen Fußabdrucks eingeredet werden soll. Und trotzdem versuchen wir, ein Projekt durchzuziehen, dessen Auswirkungen auf die Umwelt fast unberechenbar sein werden. Hat vielleicht einmal jemand über den ökologischen Fußabdruck nachgedacht, den der Start der 30 Satelliten haben wird, die für das System Galileo benötigt werden und für die riesige Mengen an Raketentreibstoff verbrannt werden müssen? Angesichts der verheerenden Wirkung der GFP und der GAP und ganz zu schweigen von den zwei überflüssigen Parlamentsgebäuden – hier und in Brüssel – ist der ökologische Ruf der EU ohnehin schon höchst fragwürdig.

Ich fordere alle Abgeordneten hier und heute auf, insbesondere jene, die sich als Kämpfer für die Umwelt verstehen, ihr Gewissen zu prüfen und diese kolossale Fehlinvestition abzulehnen. Wir brauchen Einrichtungen, die bereits im Rahmen des amerikanischen GPS zur Verfügung stehen, nicht zu duplizieren, und auf keinen Fall sollten wir die Umwelt in derart überflüssiger Weise mit Schadstoffen belasten.