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Ausführliche Sitzungsberichte
Mittwoch, 4. Juni 2008 - Brüssel Ausgabe im ABl.

Gemeinschaftssystem zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei (Aussprache)
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  Marie-Hélène Aubert, Berichterstatterin. (FR) Frau Präsidentin, ich möchte zunächst dem Herrn Kommissar und allen danken, die an der Aussprache teilgenommen haben. Natürlich sind wir auch auf die Hintergründe der schweren Krise eingegangen, in der sich der Sektor derzeit befindet. Ich möchte dem Herrn Kommissar dafür danken, dass er versucht hat, präzise Antworten auf die Fragen zu diesem Thema zu geben, obwohl es sicherlich in einigen Bereichen schwierig ist, ins Detail zu gehen. Jedenfalls ist es bedauerlich, dass die Europäische Union – oder Brüssel – systematisch für alles beschuldigt wird. Ich bin wirklich der Auffassung, dies wäre eine gute Gelegenheit zu zeigen, dass die Europäische Union – Brüssel – nicht Teil des Problems ist, sondern Teil der Lösung. Wenn wir die Ressentiments gegenüber der Europäischen Union sehen, wird uns klar, wie sehr die Mitgliedstaaten und eine Reihe von Akteuren aus der Branche ihrer Verantwortung über Jahre hinweg ausgewichen sind; dass sie kurzfristigen Interessen Vorrang gegeben und gedacht haben, sie könnten eine Weile davon profitieren, jedoch nicht einsehen wollten, dass sie damit einen ganzen Sektor an den Rand des Abgrunds gebracht haben.

So sieht der jetzige Stand aus. Wie können wir rasche Lösungen für eine Situation finden, die schon seit Jahren andauert? Das ist nicht leicht. Sie haben einige Vorschläge gemacht. Wir werden jedoch keinen Erfolg haben, wenn wir nicht strikte und drastische Maßnahmen ergreifen, wenn wir nicht alle notwendigen Mittel einsetzen, denn diese Vorgaben können nicht ohne finanzielle und personelle Mittel durchgesetzt werden. Außerdem müssen weit abschreckendere Sanktionen für illegale Fischerei verhängt werden, als es heute der Fall ist. Dies zumindest wird angesichts der geringen Zahl der bislang verhängten Bußgelder nicht schwer sein.

Wir brauchen auch viel mehr Unterstützung und Belohnung für intelligente und nachhaltige Verhaltens- und Verfahrensweisen. Häufig haben die Fischer und Fischereiunternehmen, die äußerst vorschriftenkonforme und innovative Verfahren für eine nachhaltige Fischereibewirtschaftung anwenden, den Eindruck, dies würde kaum anerkannt und belohnt. Auch was die Bekämpfung der illegalen Fischerei und andere behandelte Bereiche wie Abfall- oder Ressourcenmanagement und Quoten angeht, sollten wir meiner Meinung nach eine Strategie erarbeiten, die viel stärker auf Belohnung setzt, die zukunftsweisend ist und einen Schritt in die richtige Richtung verkörpert, was mir derzeit nicht der Fall zu sein scheint.

Abschließend möchte ich sagen, dass ich diesen Bericht für eine Chance halte, alle diese Fragen zu erörtern. Natürlich können mit einer solchen Diskussion allein die Probleme nicht gelöst werden. Ich nehme an, dass diese Diskussion im nächsten Bericht weitergeht, auch wenn es an der Zeit ist, eine breite Konsultation abzuhalten und die Top-down-Verhandlungen zwischen Kommission, Regierungen und Branchenvertretern zu beenden und eine breitere, stärker horizontal angelegte, fachübergreifende Konsultation durchzuführen. Diese würde uns Antworten liefern, und die Europäische Union und das Parlament könnten wieder ihre Aufgaben erfüllen und ihre Pflicht wahrnehmen, Lösungen für diesen krisengeschüttelten Sektor zu finden.

 
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