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Ausführliche Sitzungsberichte
Montag, 17. November 2008 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Zehn Jahre Wirtschafts- und Währungsunion – Errungenschaften und Herausforderungen (Aussprache)
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  Kyriacos Τriantaphyllides (GUE/NGL). - (EL) Herr Präsident! Der Vorschlag der Europäischen Kommission zu den ersten zehn Jahren Wirtschafts- und Währungsunion enthält eine Reihe widersprüchlicher Aussagen. Er hat zum Ziel, den Kreis der Deregulierung der Märkte zu schließen, während in der Realwirtschaft die Preise für Waren und Dienstleistungen eine absolute Rekordhöhe erzielt haben und die Arbeitslosigkeit in der Eurozone 2009 voraussichtlich 8,6 % und im Jahr 2010 9 % erreichen wird.

Die Entwicklungen bestätigen, dass der Abstand zwischen Arm und Reich keineswegs abgenommen hat. Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise hängt direkt mit den Einschränkungen des Staates und mit der Deregulierungspolitik zusammen. Und während uns bestätigt wird, dass der Reichtum ungleich verteilt ist, spricht sich die Kommission für die fortgesetzte Anwendung und die ausgleichenden Effekte des Stabilitäts- und Wachstumspakts und für eine stärkere Rolle des Internationalen Währungsfonds aus.

Dieser Ansatz ignoriert rücksichtslos die Besonderheiten der Wirtschaften der einzelnen Mitgliedstaaten und kollidiert mit der Philosophie der unterschiedlichen Wachstumsraten in jedem Mitgliedstaat.

 
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