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Ausführliche Sitzungsberichte
Dienstag, 5. Mai 2009 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste: Verarbeitung personenbezogener Daten und Schutz der Privatsphäre - Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste: gemeinsamer Rechtsrahmen - Einrichtung des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation - Frequenzbänder für Mobilfunkdienste (Aussprache)
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  Reino Paasilinna (PSE). - (FI) Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Natürlich möchte ich mich insbesondere bei Frau Trautmann bedanken, aber auch bei den Berichterstattern. Ein ganz besonderer Dank geht an Kommissarin Reding für die großartige Zusammenarbeit, die sie so lange geleistet hat. Wir haben viele Kommissare, aber wie bereits erwähnt wurde, sind Sie definitiv die Nummer Eins in Bezug auf die Zusammenarbeit mit uns.

Wir möchten den Status von Gruppen verbessern, denen die neue Technik Möglichkeiten bietet, die jedoch keinen Zugang zur Informationsgesellschaft bekommen werden, wenn ihre Rechte nicht überwacht werden. Zu diesen Gruppen gehören die älteren Menschen und die Behinderten. Die Rechte der Verbraucher sollten auch für sie garantiert sein, damit sie nicht durch unfairen Wettbewerb davon abgehalten werden, diese neuen Dienstleistungen zu nutzen. Schließlich hat der Rat fast alle unserer Anregungen zum Verbraucherschutz angenommen und daher ist das ein zufriedenstellendes Ergebnis.

Seit über zehn Jahren reformieren wir die Gesetzgebung, die die Informationsgesellschaft kontrolliert, und nun seit Kurzem auch die für die zivilisierte Gesellschaft. Heute entscheiden wir über die Ansicht, dass die Nutzung des Internets ein Bürgerrecht ist. Das muss geschützt und abwechslungsreich gestaltet werden. Wir haben bereits früher entschieden, dass Informationen ein Bürgerrecht sind.

Die Sorge besteht, dass die elektronische Kommunikation, mit der große Zuschauerzahlen angesprochen werden, noch oberflächlicher sein wird und nichts weiter ist als hirnloser Müll. Das Ziel einer zivilisierten Gesellschaft ist sicherlich so anspruchsvoll, dass wir nicht einfach mit der Art Inhalte weitermachen können, die wir jetzt haben. Wir nutzen hervorragende technische Mittel, um die Menschheit in der Informationsgesellschaft in die Unwissenheit und in der zivilisierten Gesellschaft in die Philisterei zu führen. Ein schlechtes Buch ist schlecht, egal wie gut sein Druck oder sein Papier sein mag. Ein Verbrechen im Internet ist ein Verbrechen und ebenso ist auch Müll im Internet Müll.

Führen also intelligente Netze zu Dummheit? Meine Damen und Herren, mit dieser Art von Inhalten können wir wirklich nicht die weltweit führende wissensbasierte Wirtschaft oder Gesellschaft werden. Unsere Kenntnisse sind einfach unzureichend dafür. Ich möchte die Kommissarin fragen, was wir jetzt tun sollten, wo wir die effektiven Hilfsmittel eingerichtet haben, um die Qualität der Inhalte auf das Niveau einer zivilisierten Gesellschaft anzuheben.

 
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