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Ausführliche Sitzungsberichte
Mittwoch, 6. Mai 2009 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Europäischer Flüchtlingsfonds (2008 bis 2013) - Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern (Neufassung) - Anträge von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat auf internationalen Schutz (Neufassung) - Einrichtung von Eurodac für den Abgleich von Fingerabdruckdaten (Neufassung) - Einrichtung eines Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (Aussprache)
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  Claude Moraes (PSE). - Herr Präsident, wenn ich darf, dann möchte ich sofort einen anderen Blickwinkel vorstellen, der da lautet, dass das Asylpaket und die fünf Berichterstatter, die sich sehr darum gekümmert haben, die Unterstützung des gesamten Hauses verdienen.

Wir haben einen Schatten beim Eurodac und den Lambert-Vorschlägen, und ich denke, wir haben bei der Zusammenstellung des Pakets exzellent zusammengearbeitet. Beispielsweise bei der Eurodac-Frage - die heikle Frage des Asylbewerber-Fingerabdrucks - wir hatten Verbesserungen hinsichtlich der Art, wie Fingerabdrucksdaten genutzt werden und bei der Verbesserung der Rolle und der Klärung der Befugnisse des Europäischen Datenschutzbeauftragten.

Wir würden gern die Hauptbezüge zu mehr Paragraphen der Grundrechte-Charta und der Menschenwürde und Kinderrechte, und dem guten Beschluss zur Sprachen- und Asylbewerberfrage sehen, die schon sehr gut von Antonio Masip Hidalgo und Rosalyne Lefrançois aufgeworfen wurde.

Zum Lambert-Bericht, der ein Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen errichtet, glauben wir, dass dies ein bedeutender Schritt nach vorn zu einer Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten ist, die das gemeinsame Europäische Asylsystem Realität werden lässt. Die Sozialistische Fraktion unterstützt diesen Bericht, aber wir haben auch Zusätze vorgelegt. Wir möchten eine größere Transparenz und Rechenschaftspflicht sehen, da ich glaube, dass dies dem Berichterstatter auch vorschwebt. Wir möchten die entsprechende Beteiligung des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge und der Nichtregierungsorganisationen, und ich habe Zusätze hinzugefügt, durch die ein hohes Prüfungsniveau des Europäischen Parlaments in das System eingeführt wird.

Ich verstehe, was die Kommission über den schnellen Entschluss und die Errichtung des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen sagt, aber die Rechenschaftspflicht und Transparenz und Qualität der Asylinformationen sind ebenfalls sehr wichtig. Um gut zu arbeiten, muss das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen die nützlichste, transparenteste und objektivste Information regelmäßig prüfen. Mit diesen Sicherheitsklauseln werden wir eine starke Ergänzung zu einem gerechten und ausgeglichenen gemeinsamen Europäischen Asylsystem haben.

 
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