Index 
 Vollständiger Text 
Verfahren : 2009/2166(INI)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A7-0062/2010

Eingereichte Texte :

A7-0062/2010

Aussprachen :

PV 06/05/2010 - 3
CRE 06/05/2010 - 3

Abstimmungen :

PV 06/05/2010 - 7.10
Erklärungen zur Abstimmung
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P7_TA(2010)0156

Plenardebatten
Donnerstag, 6. Mai 2010 - Brüssel Ausgabe im ABl.

3. Europäische Investitionsbank (EIB) - Jahresbericht 2008 (Aussprache)
Video der Beiträge
PV
MPphoto
 

  Jens Geier (S&D ). - Herr Präsident, Herr Präsident Maystadt, Herr Kommissar Rehn! Mein Dank gilt zunächst dem Kollegen Deutsch für seine Arbeit. Ich möchte die Gelegenheit aber auch nutzen, um die Bedeutung der Europäischen Investitionsbank für Europa und für die europäischen Bürger hervorzuheben und darauf hinzuweisen, dass wir gerade jetzt in Zeiten der Wirtschaftskrise dieses einzigartige Instrument stärker nutzen müssen.

Aus Sicht der Haushaltskontrolle, die nach einem modernen Verständnis auch den tatsächlichen Output und die Performance europäischer Programme und Institutionen zu bewerten hat, hat die EIB als Bank ein hohes Rating – vor allem in der politischen Verlässlichkeit – sicherlich mehr als verdient. Sie schafft durch ihre Investitionen bei ihren sechs Leitprogrammen – von TEN bis zur Unterstützung von KMU – und Sonderprogrammen wie dem zur Bekämpfung des Klimawandels echten Mehrwert für die Menschen in Europa. Dies findet sicherlich breite Unterstützung im Europäischen Parlament. Das bedeutet aber auch, dass wir als Parlament in Zukunft unsere Aufsichtsverfahren weiterentwickeln müssen. Ich weise hier z. B. auf das Investitionsinstrument hin.

Zum Abschluss möchte ich noch einen Punkt ansprechen, der meiner Fraktion besonders wichtig ist und der sich direkt an die EIB richtet. Wir begrüßen, dass die EIB ihre Politik gegenüber Offshore-Finanzzentren überarbeitet hat. Wir wollen aber auch sichergestellt wissen, dass aus Mitteln der EIB erwirtschaftete Einnahmen nicht in solche Steuerparadiese fließen. Ansonsten würde das erarbeitete Ansehen oder Rating wieder deutlich sinken.

 
Letzte Aktualisierung: 23. Juli 2010Rechtlicher Hinweis