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Verfahren : 2010/0220(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A7-0324/2010

Eingereichte Texte :

A7-0324/2010

Aussprachen :

PV 23/11/2010 - 5
CRE 23/11/2010 - 5

Abstimmungen :

PV 23/11/2010 - 6.22
Erklärungen zur Abstimmung
Erklärungen zur Abstimmung
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P7_TA(2010)0424

Plenardebatten
Dienstag, 23. November 2010 - Straßburg Ausgabe im ABl.

5. Staatliche Beihilfen zur Erleichterung der Stilllegung nicht wettbewerbsfähiger Steinkohlebergwerke (Aussprache)
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PV
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  Jens Geier (S&D ). - Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Vize-Präsident Almunia, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will kurz auf zwei Punkte hinweisen: Das eine ist die Wettbewerbsfähigkeit, die hier in vielen Punkten genannt wird. Ich lade Sie einmal ein, zur Kenntnis zu nehmen, von wie vielen Grubenunglücken wir eigentlich hören. Das hat damit zu tun, dass überall in der Welt Bergbau betrieben wird, Steinkohlebergbau betrieben wird, aber leider zu Sicherheitsbedingungen, die denen in europäischen oder deutschen Steinkohlezechen geradezu Hohn sprechen. Um es etwas überspitzt zu sagen: Ich halte persönlich wenig von Wettbewerbsfähigkeit, die auf den Knochen der Kumpel erkauft wird. Wenn wir uns aber anschauen, welche industriepolitischen Folgen es hat, wenn wir jetzt tatsächlich frühzeitig aus dem Steinkohlebergbau aussteigen, möchte ich darauf hinweisen, dass die europäische Bergbaumaschinenausrüstungsindustrie wettbewerbsfähig ist. Und alle diejenigen, die glauben, das sei Industrie von gestern, insbesondere den Kollegen Klinz, den lade ich herzlich zu einer Grubenfahrt ein, dann wird er erkennen, dass dort Hightech eingesetzt wird und dass es um die Frage geht, ob wir mit dieser Industrie weiterhin Geld verdienen wollen oder nicht. Ich nehme zur Kenntnis, dass die ALDE das nicht will. Ich befürchte, die Bergbaumaschinenindustrie wird der Produktion folgen und Europa verlassen.

 
Letzte Aktualisierung: 13. April 2011Rechtlicher Hinweis