Index 
 Vollständiger Text 
Verfahren : 2011/2017(BUD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A7-0049/2011

Eingereichte Texte :

A7-0049/2011

Aussprachen :

PV 08/03/2011 - 6
CRE 08/03/2011 - 6

Abstimmungen :

PV 09/03/2011 - 8.3
Erklärungen zur Abstimmung
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P7_TA(2011)0088

Plenardebatten
Dienstag, 8. März 2011 - Straßburg Ausgabe im ABl.

6. Leitlinien für das Haushaltsverfahren 2012 – sonstige Einzelpläne (Aussprache)
Video der Beiträge
PV
MPphoto
 

  Jens Geier (S&D ). - Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich müssen wir darüber reden, welche Kosten in diesem Haushalt nicht entstehen bzw. eingespart werden sollten. Aber ich möchte Sie alle doch recht herzlich bitten, die etwas reflexhafte Diskussion über die Agenturen etwas zu versachlichen. Warum? Weil zunächst einmal der Haushaltskontrollausschuss diese Debatte permanent führt und auch darauf aufmerksam macht, wie wir die Zusammenarbeit der Agenturen und deren Amtsführung verbessern können. Und weil wir noch in diesem Jahr einen Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs zu den Agenturen erwarten und zu dieser derzeit etwas reflexhaft geführten Diskussion dann eine deutlich sachlichere Grundlage haben werden, insbesondere im Hinblick darauf, wie die Agenturen geführt werden und wie wir diese Einsparungen möglicherweise gestalten können.

Bei den Einsparungen komme ich zum nächsten Stichwort, das ist die Gebäudepolitik. In der Tat können wir, wenn es um die Gebäude der Europäischen Union geht, sicherlich Ressourcen heben. Ich persönlich habe große Zweifel, ob es wirklich sinnvoll ist, am Arbeitsort Brüssel weitere Gebäude für das Europäische Parlament zu erstehen, weil diese Strategie eigentlich nur dann Sinn ergibt, wenn die Immobilienpreise in Brüssel kontinuierlich steigen. Der Markt gibt das aber im Moment nicht her. Wenn die Immobilienpreise am Markt nicht steigen, dann ist die Option, zu mieten statt zu kaufen, tatsächlich vernünftig, erst recht, wenn man mit offenen Augen durch das Europaviertel geht und sieht, wie viel Büroraum in der Umgebung tatsächlich zur Miete zur Verfügung steht.

Damit komme ich zum Haus der europäischen Geschichte. Hier ist dringend größere Legitimität gefordert, weil es unzureichend ist, dass bisher alle Initiativen, die auf die Einrichtung dieses Hauses der europäischen Geschichte abzielen, lediglich auf Beschlüssen des Präsidiums des Europäischen Parlaments beruhen und noch keine demokratische Legitimität haben. Das sollte sich ändern, und vor allen Dingen sollten wir wissen, wie die Betriebs- und die Folgekosten dieser Einrichtung gedeckt werden können.

 
Letzte Aktualisierung: 26. Juli 2011Rechtlicher Hinweis