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Ausführliche Sitzungsberichte
Dienstag, 8. März 2011 - Straßburg Ausgabe im ABl.

Stimmerklärungen
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Eingereichter Text : A7-0036/2011

  Vilja Savisaar-Toomast (ALDE), schriftlich. (ET) Bei der heutigen Abstimmung ist der Bericht über innovative Finanzierung weltweit und in Europa unterstützt worden. Der einzige Teil, der nicht unterstützt wurde, war der Vorschlag, in dem die Kommission aufgefordert wird, die Machbarkeit einer CO2-Abgabe in der EU zu prüfen, die wie die Mehrwertsteuer auf dem Binnenmarkt für jedes Produkt eingeführt wird. Es freut mich, dass die wichtigsten Punkte unterstützt worden sind, in denen die Kommission aufgefordert wird, die Machbarkeit und praktische Anwendung verschiedener neuer Abgaben und der sich aus ihnen ergebenden Folgen zu prüfen. Mit den Bankenabgaben, den Steuern auf Finanzaktivitäten und der Finanztransaktionssteuer verfolgt jeder seine eigenen wirtschaftlichen Ziele, wobei sich ihr Potenzial zur Einnahmengenerierung unterscheidet, weswegen es wichtig ist, eine tiefgreifende Analyse durchzuführen, bevor zusätzliche Steuern erhoben werden.

Auch die zur Diskussion stehende Idee wurde unterstützt, wonach eine Finanztransaktionssteuer, wenn sie erhoben wird, so weit wie möglich verbreitet sein sollte. Gleichzeitig haben die Abgeordneten – ich ebenfalls – eine Klärung gefordert, wer diese Steuer letztendlich bezahlen wird, da die Steuerlast für gewöhnlich die Verbraucher trifft, die in diesem Fall aus Privatanlegern und Einzelpersonen bestehen würden. Vielen Dank.

 
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