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Verfahren : 2010/2144(DEC)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadien in Bezug auf das Dokument :

Eingereichte Texte :

A7-0088/2011

Aussprachen :

PV 10/05/2011 - 4
CRE 10/05/2011 - 4

Abstimmungen :

PV 10/05/2011 - 11.4
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P7_TA(2011)0197

Plenardebatten
Dienstag, 10. Mai 2011 - Straßburg Ausgabe im ABl.

4. Entlastung 2009 (Aussprache)
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PV
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  Jens Geier, Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für regionale Entwicklung . − Frau Präsidentin! Ich würde gerne als Verfasser der Stellungnahme für den Regionalausschuss jetzt nur eine Minute aufwenden und mich dann in der Debatte als Redner meiner Fraktion nochmals für zwei Minuten melden.

Frau Präsidentin, Herr Minister Becsey, lieber Herr Kommissar Šemeta, lieber Herr Präsident Caldeira, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt für Regionalpolitik bleibt weiter die Achillesferse des Gesamthaushalts der Europäischen Union. Wir haben immer noch etwa 5 % der Zahlungen im Regionalfonds, die mit Fehlern behaftet sind, die also als unregelmäßige Zahlungen charakterisiert werden müssen. Auch Zahlungen, die korrekt erscheinen, unterstützen zum Teil groteske Projekte. Ich erinnere daran, dass Elton John mit Unterstützung aus dem Europäischen Regionalfonds ein Konzert in Neapel gegeben hat. Das alles war als Tourismusförderung apostrophiert. Das mag dazu beitragen, aber ich glaube, dass wirkliche regionale Hilfen für Neapel anders aussehen müssen.

Der Grund dafür ist, dass die Mitgliedstaaten Mittel aus dem Europäischen Regionalfonds immer noch zu oft als Soft Money betrachten. Wir können das daran erkennen, dass die Rückzahlungen von irregulären Zahlungen stocken, dass die Kommission sehr oft – und wir begrüßen das ausdrücklich als Haushaltskontrolleure – zum Instrument der Unterbrechung greifen muss und dass die Pünktlichkeit der Berichterstattung leidet. Der Generaldirektor für Regionalpolitik kann uns für über die Hälfte der operationellen Programme nicht die Rechtmäßigkeit und Zuverlässigkeit zusichern, weil die Berichterstattung der Mitgliedstaaten unzureichend ist.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, hier bleibt viel zu tun!

 
Letzte Aktualisierung: 26. September 2011Rechtlicher Hinweis