Zugang von KMU zu den Strukturfonds - Evaluierung der KMU-Definition
Markus Pieper (PPE). - Herr Präsident! Wir sprechen heute über die Strukturfonds, also über das Wachstumsprogramm der Europäischen Union, gerade auch in den ärmeren Regionen. Wir müssen also keine neuen Wachstumsfonds erfinden, wie es linke Regierungen in Europa derzeit fordern. Wir müssen aber die 350 Milliarden Euro, die jetzt vorgeschlagen sind, zielgerichtet und vor allem schnell an den Mann bzw. in die Regionen bringen. Dabei können wir von der praktischen Umsetzung der europäischen Strukturpolitik lernen, nämlich dort, wo Wettbewerbsverfahren angewandt wurden, wo sich die Firmen um EU-Gelder bewerben mussten. Dort haben wir in den Wettbewerbsregionen so viel Mittelstand in europäische Programme gebracht wie nie zuvor. Beispiel Nanotechnologie: Hier ist es einigen Regionen gelungen, europäische Spitzenforschung und Existenzgründung zu kombinieren. Auch für Energieeffizienz und nachhaltige Produktionsverfahren wurden diese Wettbewerbe erfolgreich durchgeführt.
Wettbewerbsverfahren sind effizient, und sie sind das Gegenteil von Gießkanne. Deshalb müssen wir diese Möglichkeit stärker in den Strukturfondsverordnungen verankern, so wie es schon bei der Infrastrukturfazilität Connecting Europe der Fall ist. Bei kleinen Firmen sind die europäischen Impulse oft entscheidend für Existenzgründungen und auch für internationale Geschäftsbeziehungen. Wenn wir diese Gelder dann auch im Wettbewerb vergeben, sind wir sehr nahe an der Marktwirtschaft, und die ist ja bekanntlich sehr effizient.