Franz Obermayr (NI), schriftlich. − Der digitale Binnenmarkt ist ein wichtiger Schritt zur Arbeitsplatzschaffung in der Krise, da dieser der einfachste Weg für den Bürger ist, die Vorteile des Binnenmarkts zu nutzen. Dabei muss der grenzüberschreitende Zugang zu Online-Produkten vereinfacht werden. Ein Problem stellen noch die Fragmentierung und die fehlende rechtliche Sicherheit sowie die uneinheitliche Durchsetzung von Vorschriften in den Mitgliedstaaten dar. Auch muss die Kommission Lösungen für die KMU finden, die Schwierigkeiten bei der Abwicklung von Rückgaben haben, sowie Probleme mit der Versandinfrastruktur verringern. Auf Grund dieser vielen noch nicht gelösten Probleme habe ich mich der Stimme enthalten.