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Ausführliche Sitzungsberichte
Dienstag, 25. Februar 2014 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Einführung des bordeigenen eCall-Systems in Fahrzeugen - Einführung des interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes (Aussprache)
MPphoto
 

  Josef Weidenholzer (S&D). - Herr Präsident! Diese Frage, die wir heute diskutieren, hängt wirklich sehr stark mit der Rettung von Menschenleben zusammen. Ich glaube, dass das sehr wichtig ist, weil wir oft Unfälle in Gegenden haben, wo es sehr schwierig ist, überhaupt identifiziert zu werden und auch einen Unfall zu bemerken. Daher ist der Vorschlag auch sehr begrüßenswert. Ich glaube, dass es insgesamt auch wichtig war, klarere datenschutzrechtliche Regeln einzuführen und über die Vorschläge der Kommission hinaus Verbesserungen vorzunehmen. Auch in der Kommission gab es einige Überlegungen, aber ich glaube, das war zu wenig, und es ist richtig, dass wir uns hier stärker positioniert haben.

Ich glaube auch, dass das auf der Notrufnummer 112 basierende öffentliche eCall-System wichtig ist, und ich bin auch dafür, dass es für alle verpflichtend ist, weil es eine Alternative zu einer normalerweise sonst nur privaten Versorgung ist. Ich bin auch der Meinung, dass wir die Datenschutzaspekte in diesem Zusammenhang sehr ernst nehmen müssen, was wir ja auch getan haben. Ich halte allerdings die Frage einer Wahlmöglichkeit beim Ein- und Ausschaltknopf für problematisch, weil es auch um die Beifahrer und Insassen in einem Fahrzeug geht, und das auch eine wichtige Angelegenheit ist, die hier klargestellt werden muss. Wenn ich mich in ein Auto begebe und mitfahre, dann muss ich eigentlich auch wissen, was da passiert. Das war für mich auch der Grund, warum ich der Meinung bin, dass es hier in diesem Falle eben keine Wahlmöglichkeit geben sollte.

Ansonsten meine ich auch, dass wir uns verstärkt um die Frage einer Verbesserung der Rettungsdienste kümmern sollten.

 
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