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 Index 
 Vollständiger Text 
Verfahren : 2013/2131(INI)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A7-0137/2014

Eingereichte Texte :

A7-0137/2014

Aussprachen :

PV 10/03/2014 - 11
CRE 10/03/2014 - 11

Abstimmungen :

PV 11/03/2014 - 9.22

Angenommene Texte :

P7_TA(2014)0201

Plenardebatten
Montag, 10. März 2014 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

11. Jahresbericht der Europäischen Investitionsbank 2012 (Aussprache)
Video der Beiträge
PV
MPphoto
 

  Jens Geier, im Namen der S&D-Fraktion . – Frau Präsidentin, Herr Präsident Hoyer, Frau Vizepräsidentin der Kommission Reding! Die Europäische Investitionsbank ist die Bank der EU. Sie finanziert die Ziele der EU entsprechend ihren politischen Prioritäten. Der Jahresbericht für 2012, über den wir heute diskutieren, behandelt die Governance, die Erfüllung der Vorschriften und den Kontrollrahmen. Er berichtet über die Stärkung der Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen, er erläutert den Beitrag der EIB zu den externen Politiken der Europäischen Union und die Kooperation mit anderen internationalen Finanzinstitutionen. Schließlich – und das ist etwas Neues – werden die Beratungskapazitäten beschrieben, die das Beratungszentrum für die Public Private Partnership darstellt. Das alles steht in keinem wesentlichen Widerspruch zur Haltung meiner Fraktion zu den im Bericht aufgeworfenen Punkten. Die EIB ist damit ein zentrales Instrument, um den Herausforderungen, die die Krise an uns stellt, zu begegnen und Wachstum und Beschäftigung zu fördern.

Für uns ist von fundamentaler Bedeutung, dass die EIB ihr Triple-A-Rating behält, um finanzielle Stärke zu bewahren. Wir wünschen uns zusätzlich, dass die EIB neue finanzielle, aber auch nicht-finanzielle Instrumente entwickelt, die geeignet sein können, kurzfristig Marktprobleme genauso zu lösen wie langfristige Probleme der EU-Wirtschaft unter den Bedingungen der Krise.

Zuletzt wollen wir begrüßen, dass die EIB angesichts der Gewalt auf dem Majdan zunächst die Aktivitäten in der Ukraine eingestellt hat. Das war ein starkes Signal, dass die europäischen Institutionen Verantwortung zeigen.

 
Letzte Aktualisierung: 9. Mai 2014Rechtlicher Hinweis