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Ausführliche Sitzungsberichte
Mittwoch, 12. März 2014 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Hohe gemeinsame Netz- und Informationssicherheit in der Union (Aussprache)
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  Evelyne Gebhardt (S&D). - Herr Präsident! Die neuen Kommunikationstechnologien, die wir haben, sind eine schöne Errungenschaft, die sehr viel an Kommunikation ermöglicht, die früher nicht möglich war. Gleichzeitig verführen diese natürlich auch, immer mehr sensible Daten ins Netz zu stellen, und das führt dazu, dass auch der Wunsch von manchen Leuten, an diese Daten heranzukommen, immer größer wird, weil es sich ja auch immer mehr lohnt. Wir haben bereits viele Beispiele gehört. Das geht so weit, dass über Software in Filmen sogar Fernseher zu Ausspähungen genutzt werden können. Das zeigt, wie schwach die Sicherheit in diesem Bereich noch ist und wie gut und wichtig es ist, dass wir dieses Thema ganz klar und präzise angehen.

Es ist richtig, dass die Kommission uns hier einen Gesetzesvorschlag gemacht hat, damit nicht 28[nbsp ]Staaten unterschiedliche Regelungen festsetzen, sondern dass eine gemeinsame Herangehensweise geschaffen wird, damit dieses Sicherheitssystem, das wir in diesem Bereich brauchen, auch wirklich sinnvoll ist. Eigentlich bräuchte man sogar ein weltweites System, aber da sind wir vielleicht doch ein bisschen überfordert, dies heute zu tun. Deswegen ist es gut, dass wir eine europäische Regelung auf den Weg bringen. Da ist der Ansatz, den wir gefunden haben, auch sehr gut.

Es war richtig vom Europäischen Parlament, den Anwendungsbereich auszuweiten, da ein bisschen weiterzugehen, als es die Kommission vorgeschlagen hat. Auch wenn Sie, Frau Kroes, vorhin sagten, dass Sie hier und da etwas Schwierigkeiten damit haben. Aber da haben wir ja in der zweiten Lesung noch Zeit, uns noch einmal darüber zu unterhalten.

Wichtig ist, dass wir dafür sorgen, dass auch wirklich die Sicherheit im Netz und in der Informationstechnologie verstärkt wird, damit die Verbraucher und Verbraucherinnen, die Bürger und Bürgerinnen, sich darauf verlassen können, dass sie diese Kommunikationstechnologien sicher nutzen können, egal, welche es sind – sei es Handy, sei es das schöne Tablet, mit dem man auch sehr vieles macht, seien es Zahlungsmodalitäten, oder eben wenn wir über das Internet fernsehen. Wir müssen dafür sorgen, dass hier die Sicherheit groß ist, und wir haben hier einen ersten guten Schritt nach vorne getan.

 
Informacja prawna - Polityka ochrony prywatności