Beschluss über den digitalen Binnenmarkt (Aussprache)
Evelyn Regner (S&D).– Herr Präsident, sehr geehrter Herr Vizepräsident! Wirtschaftlich am erfolgreichsten sind jene Länder, in denen es gelingt, kreative Wirtschaft mit einem entsprechenden Sozialmodell zu kombinieren. Kreativität – und damit auch der digitale europäische Binnenmarkt – braucht eine gewisse soziale Sicherheit, um sich entfalten zu können.
Der Mitteilung der Kommission vom 6. Mai allerdings entnehme ich kein Wort darüber, was jetzt den sozialen Dialog betrifft, und dementsprechend sollten Sie ein größeres Augenmerk darauf richten. Nämlich, was bedeutet dies jetzt für die Beschäftigten, welche Auswirkungen sind hier zu erwarten? Ist nicht auch die Gefahr sehr groß, dass prekäre Arbeitsverhältnisse entstehen oder dass qualitativ hochwertige in wesentlich schlechtere, atypische umgewandelt werden?
Ich denke, der digitale europäische Binnenmarkt hat wunderbare Möglichkeiten, denen wir uns stellen sollten. Und die Kommission sollte ebenfalls darauf achten – und nicht glauben, dass es automatisch passiert –, was das für die Beschäftigten bedeutet, und das in diese ganze Strategie mit einbeziehen.