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Ausführliche Sitzungsberichte
Mittwoch, 8. Juni 2016 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Förderung der Freizügigkeit durch die vereinfachte Anerkennung bestimmter öffentlicher Urkunden (Aussprache)
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  Evelyn Regner (S&D). – Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissarin! Wissen Sie, wie kompliziert es ist, dass ein österreichischer Staatsbürger – ich könnte natürlich auch jemanden aus einem beliebigen anderen Land nehmen –,der seinen Lebensabend zum Beispiel in Spanien verbringt, dort auch seine Pension, also seine Rente ausbezahlt bekommt? Er muss eine sogenannte Lebensbestätigung vorlegen, das heißt, er muss beweisen, dass er noch lebt. Diese Lebensbestätigung, die muss übersetzt werden, und die muss beglaubigt werden. Das kostet Zeit, und das kostet Geld. Und das, bitte schön, wollen wir in diesem vereinten Europa ändern.

Das tägliche normale Leben in Europa soll schlichtweg einfacher werden. Dazu gehört mittel- und langfristig auch eine gemeinsame EU-Urkunde. Offensichtlich sind wir noch nicht so weit. Das Ergebnis, das jetzt vorliegt, ist um einiges bescheidener als es unsere Berichterstatterin, Mady Delvaux, und auch die Schattenberichterstatter im Europäischen Parlament ursprünglich beabsichtigt hatten. Wichtig ist diese Etappe aber dennoch.

Durch den Bericht werden die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union nun in erheblichem Maße profitieren. Endlich müssen sie keine Apostille mehr für bestimmte Urkunden, wie die schon eingangs von vielen erwähnten Geburts- und Sterbeurkunden, vorweisen. Außerdem zieht es viele junge Erwachsene zum Studieren ins Ausland. Eine unserer Prioritäten war und ist es, den jungen Erwachsenen diesen Schritt zu erleichtern und eine automatische Anerkennung von Schulzeugnissen und Diplomen zu erreichen. Das haben wir jetzt nicht erreicht, aber nehmen wir diesen Schwung. Das ist jetzt einmal eine erste Etappe. Dieses Thema soll weiter zur Integration Europas beitragen.

 
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