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Ausführliche Sitzungsberichte
Donnerstag, 15. September 2016 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Tätigkeiten, Auswirkungen und Mehrwert des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung zwischen 2007 und 2014 (Aussprache)
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  Monika Vana, im Namen der Verts/ALE-Fraktion. – Herr Präsident! Auch ich möchte mich bei der Berichterstatterin Frau Harkin ausdrücklich für die außerordentlich konstruktive, gute und zielorientierte Zusammenarbeit bedanken. Für uns Grüne ist der Europäische Globalisierungsfonds ein wichtiges sozial- und arbeitsmarktpolitisches Steuerungsinstrument, wenn Menschen aufgrund der Folgen von Globalisierung oder Wirtschaftskrise ihren Job verlieren und in die Armutsfalle zu schlittern drohen. Es ist nämlich auch eines der wenigen Instrumente, mit denen die EU den Bürgern und Bürgerinnen direkt unter die Arme greift, wo nicht die Wirtschaft im Vordergrund steht, sondern der Mensch – so wie es einer Sozialunion, wie wir Grüne sie anstreben, würdig ist.

Wir Grüne werden daher dem vorliegenden Bericht zustimmen, wollen auch ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir uns freuen, dass die Verankerung eines gender impact assessment in den Bericht aufgenommen wurde, also dass Frauen und Männer gleichermaßen kurz – und langfristig vom EGF profitieren. Und selbstverständlich darf der Fonds weder eine Lösung für eine fehlgeleitete Handelspolitik noch eine Lösung für falsche Konzernstrategien sein und auch kein Ersatz für Präventionsmaßnahmen, wie mein Vorredner Jean—Paul Denanot auch ganz richtig gesagt hat.

Jedenfalls hat aber der EGF auch großen Reformbedarf. Zum Beispiel sollten auch wirklich ArbeitnehmerInnen aller Mitgliedstaaten vom EGF profitieren können, nicht nur die am besten informierten, nicht nur die in den großen Konzernen. Auch die Qualität der Arbeitsplätze sollte zunehmend in den Vordergrund gerückt werden, und Schlupflöcher für Mitgliedstaaten, wie auch schon angesprochen wurde, sollten in jedem Fall wieder geschlossen werden. Denn Leistungen, die in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik von Mitgliedstaaten getragen werden müssen, dürfen keinesfalls auf den EGF abgewälzt werden.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass bei künftigen Ernennungen zum Europäischen Rechnungshof so lange nur Frauen zum Zug kommen sollten, bis eine vernünftige gender balance erreicht ist.

 
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