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Ausführliche Sitzungsberichte
Mittwoch, 23. November 2016 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (Aussprache)
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  Martin Häusling (Verts/ALE). – Herr Präsident! Wir sind als Grüne nicht ganz zufrieden mit dem Kompromiss, das wissen Sie. Vor allem dass der Schutz der Gesundheit von vielen nicht als das höchste Gut akzeptiert wird, das ärgert uns. Gerade der Rat hat hier einige Veränderungen nach unten hin bewirkt, die wir nicht akzeptieren können. Er ist schon mehrmals gesagt worden: Der Agrarbereich ist im Grunde genommen von den Reduktionszielen fast völlig ausgenommen worden.

Ich kann nicht sagen, dass der ganze Agrarbereich jetzt dahinter steht, wie er heute immer gesagt hat. Im Agrarausschuss gab es durchaus auch andere Meinungen. Wir müssen auf eine andere Form von Landwirtschaft setzen. Herr Huitema, da ist Bio schon besser als Massenproduktion, und dann könnten wir auch die Ziele der Kommission bei dem Punkt erreichen. Was schlecht ist, ist, dass wieder Ausnahmetatbestände und eine gewisse Flexibilität geschaffen wurden, das wird die Umsetzung erschweren.

Es kommt jetzt vor allem auf die Umsetzung an und dann appelliere ich doch mal an die Automobilindustrie, die als größter Teil der Luftverschmutzung seit Jahren dazu beiträgt, dass wir die Reduktionsziele, die wir jetzt schon haben, nicht erreichen. Ich finde es einen Skandal, dass wir nicht härter gegen einen Betrug der Automobilindustrie durchgreifen und das quasi als Kavaliersdelikt bewerten.

Wir müssen verhindern, dass zum Beispiel Diesel-Stinker in Innenstädte kommen und die Luftqualität dort gefährden und damit auch die Gesundheit der Menschen.

 
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