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 Index 
 Vollständiger Text 
Verfahren : 2016/2045(INI)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadien in Bezug auf das Dokument :

Eingereichte Texte :

A8-0341/2016

Aussprachen :

PV 30/11/2016 - 16
CRE 30/11/2016 - 16

Abstimmungen :

PV 01/12/2016 - 6.8

Angenommene Texte :

P8_TA(2016)0464

Plenardebatten
Mittwoch, 30. November 2016 - Brüssel Überprüfte Ausgabe

16. Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union: eine Bewertung - Lage in Italien nach den Erdbeben (Aussprache)
Video der Beiträge
PV
MPphoto
 

  Joachim Zeller (PPE ). – Herr Präsident! Frau Kommissarin, Kollegen und Kolleginnen. Die EU ist eine Solidargemeinschaft, und damit das nicht nur ein Schlagwort bleibt, ist unter anderem dieser Solidaritätsfonds ins Leben gerufen worden, um besonders von Naturkatastrophen heimgesuchten Regionen Hilfe bei der Überwindung der angerichteten Schäden zu gewähren und gleichzeitig soweit möglich menschliches Leid zu mindern. Der Fonds hat sich, seitdem er ins Leben gerufen wurde, sicherlich bewährt. Allerdings, und das zeigt der Bericht des Kollegen Cicu, gibt es noch viele Vorschläge, wie er in seiner Anwendung verbessert werden kann – besonders was die Beschleunigung von Hilfsmaßnahmen und die Bereitstellung von finanziellen Mitteln anbelangt.

Auch wäre jetzt ein weiterer Sonderbericht des Rechnungshofes wünschenswert, der uns zeigt, ob die Mittel auch wirklich alle für die Zwecke, für die sie vorgesehen waren, verwandt wurden. Nicht vergessen sollten wir aber auch, dass der beste Schutz vor Katastrophen immer noch vorbeugende Maßnahmen sind und hier bedarf es weiterhin einer länderübergreifenden Zusammenarbeit, auch eines Erfahrungsaustausches innerhalb der EU. Denn in vielen Ländern haben wir noch nicht einmal Katastrophenschutzpläne vorliegen. Allerdings haben der Katastrophenschutz und Hilfe in Katastrophenfällen für mich nichts mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt zu tun. Das ist eine Verbindung, die an dieser Stelle – denke ich – nicht zulässig ist.

 
Letzte Aktualisierung: 27. Februar 2017Rechtlicher Hinweis