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 Index 
 Vollständiger Text 
Verfahren : 2016/2148(INI)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadien in Bezug auf das Dokument :

Eingereichte Texte :

A8-0385/2016

Aussprachen :

PV 15/02/2017 - 17
CRE 15/02/2017 - 17

Abstimmungen :

PV 16/02/2017 - 6.11

Angenommene Texte :

P8_TA(2017)0053

Plenardebatten
Mittwoch, 15. Februar 2017 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

17. Investitionen in Beschäftigung und Wachstum – Maximierung des Beitrags der europäischen Struktur- und Investitionsfonds - Verzögerte Umsetzung der operationellen Programme der ESI-Fonds – Auswirkungen auf die Kohäsionspolitik und das künftige Vorgehen (Aussprache)
Video der Beiträge
PV
MPphoto
 

  Joachim Zeller (PPE ). – Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt wohl kein politisches Feld und keine Politik in der Europäischen Union, mit der europäischer Zusammenhalt und europäische Solidarität sichtbarer gemacht werden können als mit der Kohäsionspolitik und mit den Strukturfonds. Gleichwohl denke ich, dass die beiden Berichte, die hier vorliegen, aber auch unsere Anfrage, die wir stellen, zur rechten Zeit gestellt werden, denn wir sind mitten in der eigentlichen Umsetzungszeit der neuen Förderperiode.

Wir müssen aber feststellen, dass viele Mitgliedstaaten noch mit der Abarbeitung der alten Förderperiode, die 2013 ausgelaufen ist, beschäftigt sind, mit neuen Projekten noch nicht begonnen wurde und wir hier zu erheblichen Verzögerungen bei der Kohäsionspolitik kommen. Sie ist damit in eine Schräglage geraten, die es dringend erforderlich macht, uns darüber zu unterhalten, wie wir denn hier weiter vorgehen können. Einmal in der Beschleunigung dessen, wofür die Strukturfonds auch gedacht sind, nämlich in der Umsetzung europäischer Ziele und Inhalte. Dazu gehört eine Debatte, die wir jetzt darüber anzetteln sollten, ob die Europa-2020-Strategie noch die Strategie ist, die die Grundlage bildet für die Umsetzung der Strukturfonds, oder ob es in der Zwischenzeit neue Herausforderungen gibt, die eine stärkere Flexibilität notwendig machen. Und gleichzeitig müssen wir mit der Debatte beginnen, wie es nach 2020 weitergehen kann, einmal in der Sicherung der finanziellen Anteile für die Strukturfonds, aber auch in der Erarbeitung der rechtlichen Grundlagen.

 
Letzte Aktualisierung: 14. Dezember 2017Rechtlicher Hinweis