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Ausführliche Sitzungsberichte
Dienstag, 4. April 2017 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Untersuchung der Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (Aussprache)
MPphoto
 

  Angelika Niebler (PPE). – Herr Präsident, verehrte Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich würde gerne drei Anmerkungen machen. Meine erste Anmerkung geht an die Berichterstatter und auch an die Ausschussvorsitzende: Ein herzliches Dankeschön für die Vorlage des Berichts. Der Ausschuss hat wirklich gute Arbeit geleistet. Es hat 47 Anhörungen gegeben. Bei den Anhörungen, bei denen ich dabei sein konnte – es waren nicht viele –, gab es eine sehr intensive, ausführliche Diskussion mit kritischen Fragen. Es war wirklich gut.

Die zweite Anmerkung, die ich machen möchte, ist die Frage: Welche Lehre ziehen wir aus dem Dieselgate-Skandal? Für mich ist das Wichtigste, dass wir künftig ein Testen auf der Straße haben, dass wir ein Testen unter realen Fahrbedingungen haben. Für mich selber, muss ich offen gestehen, ist es ein Stück weit unerklärlich und wirklich auch nicht nachvollziehbar, dass wir das jetzt erst im Jahre 2017 erreichen.

Es ist angesprochen worden: Das Thema „Testen im Labor mit verfälschten Werten im Vergleich zu Testen unter realen Fahrbedingungen“ ist ein uraltes Thema. Ich kann mich noch erinnern: Auch beim Klimaschutzpaket, das wir 2007/2008 im Parlament beraten haben, war das schon ein Thema. Also es ist schon ein Versagen auf allen Kanälen. Ich weiß nicht, ob wir im Parlament da die Hauptschuld tragen. Ich glaube nicht, denn wir sind Gesetzgeber und haben nicht für den Vollzug Sorge zu tragen. Aber dass das so lange dauert, ist eigentlich völlig unfassbar und nicht nachvollziehbar. Alle politisch Verantwortlichen sollten sich da schon mal an die eigene Nase fassen.

Meine dritte Anmerkung ist mir auch sehr wichtig: Wir haben Euro-5-, Euro-6-Normen, wir haben strenge Werte, strenge CO2-Auflagen und wollen, dass unsere Autos schadstoff- und emissionsarm fahren. Wenn Sie die heutigen Diesel anschauen – technologisch ist es überhaupt kein Problem, Euro-5-, Euro-6-Normen zu erfüllen. Gleiches gilt für die strengen Obergrenzen. Ich sage das deshalb, weil ich glaube, es wäre völlig falsch, jetzt den Diesel aus dem Verkehr zu ziehen. Nein, wir brauchen die Dieseltechnologie noch über viele, viele Jahre. Und, wie gesagt: Die neuen Autos können diese strengen Grenzwerte einhalten. Deshalb bitte nicht dem Diesel generell den Kampf ansagen.

 
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