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Ausführliche Sitzungsberichte
Dienstag, 4. April 2017 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Medizinprodukte - In-vitro-Diagnostika (Aussprache)
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  Peter Liese, Berichterstatter. – Auch von meiner Seite ganz herzlichen Dank für die Unterstützung, die ja von fast allen Rednern gekommen ist. Ich freue mich sehr darüber. Ich möchte kurz auf die kritische Stimme von der UKIP eingehen. Frau Reid ist leider nicht mehr da, deswegen kann sie das jetzt leider nicht mehr hören; vielleicht kann man es ihr aber zutragen. Sie hat gesagt, es wäre doch gut, wenn die Mitgliedstaaten sich um das Thema kümmern. Ich denke, wir müssen klar sehen, dass, wenn diese Produkte im Binnenmarkt gehandelt werden, wir dann auch gemeinsame Standards zur Kontrolle haben. Es geht nicht, dass wir einen offenen freien Markt haben und dass die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher nicht durch gemeinsame Standards geschützt ist, und ich glaube, die UKIP und ihre Verbündeten werden noch erleben, welche riesigen Probleme auf die Bevölkerung in Großbritannien zukommen, wenn der Binnenmarkt irgendwann nicht mehr da ist. Da werden Produkte teurer, da werden auch Innovationen vielleicht aus dem Rest Europas nicht so schnell auf die Insel kommen, und da werden sie noch sehen, was das für eine verrückte Politik ist, die die UKIP auch heute wieder im Europäischen Parlament vertreten hat. Wir brauchen diese Regeln, und wir brauchen den Binnenmarkt mit hohen Regeln zum Schutz der menschlichen Gesundheit.

Und dann möchte auf eins eingehen, was viele Kolleginnen und Kollegen gesagt haben: Warum hat das so lange gedauert? 2012 war der PIP—Skandal, nein, 2012 hat die Europäische Kommission diesen Vorschlag gemacht, der Skandal war noch etwas früher. Und wir haben viereinhalb Jahre gebraucht. Es ist ein schwieriges technisches Dossier. Deswegen kann man das nicht zwischen Mittagessen und Abendessen mal eben verhandeln. Aber wir als Parlament haben in zwölf Monaten eine umfassende Stellungnahme zu allen Themen verabschiedet, und der Rat hat dann noch mal zweieinhalb Jahre gebraucht – das ist leider bei vielen anderen Themen auch so. Europa muss sich nicht um alles kümmern, aber wenn wir solche Probleme haben, dann muss der Rat in Zukunft ein bisschen schneller werden, und dazu sollten wir gemeinsam an die Mitgliedstaaten appellieren. Gute Gesetzgebung kommt, aber sie kommt zu spät. Und auch in anderen Bereichen muss der Rat sich demnächst ein bisschen schneller anstrengen, damit wir die Probleme lösen.

 
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