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 Index 
 Vollständiger Text 
Verfahren : 2016/2168(DEC)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadien in Bezug auf das Dokument :

Eingereichte Texte :

A8-0075/2017

Aussprachen :

PV 26/04/2017 - 19
CRE 26/04/2017 - 19

Abstimmungen :

PV 27/04/2017 - 5.27

Angenommene Texte :

P8_TA(2017)0158

Plenardebatten
Mittwoch, 26. April 2017 - Brüssel Überprüfte Ausgabe

19. Décharge 2015 (Aussprache)
Video der Beiträge
PV
MPphoto
 

  Joachim Zeller, Berichterstatter . – Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen des Rechnungshofs! Wie jedes Jahr hat das Parlament nicht nur über den Haushalt zu beschließen, sondern auch über die Entlastung der Kommission und der anderen europäischen Institutionen abzustimmen, was die abgelaufenen Haushaltsjahre anbelangt, um ihnen Entlastung zu erteilen. Dieses Jahr stimmen wir über die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 ab.

Dabei sind wir an das Ende eines mehrmonatigen Weges gelangt, der mit der Vorlage des Jahresberichts des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2015 und der Vorlage der Jahresberichte der Generaldirektionen für eben dasselbe Jahr seinen Anfang nahm – das liegt mittlerweile mehr als sieben Monate zurück. Der vorliegende Bericht wäre ohne enge Zusammenarbeit mit den relevanten Institutionen und Personen nicht möglich gewesen. Ich danke deshalb insbesondere den Vertretern des Rechnungshofs, namentlich dem Präsidenten Klaus Heiner-Lehne und dem verantwortlichen Rechnungsprüfern Herrn Lazaros Lazarou und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ich danke den Kommissaren Kristalina Georgieva und nach dem Wechsel im Amt Herrn Kommissar Günther Oettinger, sowie allen Kommissaren und Generaldirektoren und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für viele konstruktive und offene Gespräche. Ein besonderer Dank von mir gilt ganz persönlich den Mitarbeitern des Ausschusssekretariats, den Herrn Godts und Ehlers, Herrn Szechy als Berater meiner Fraktion und meinen Mitarbeiter Herrn Reichel. Natürlich danke ich auch allen meinen Kolleginnen und Kollegen, die als Schattenberichterstatter an der Erarbeitung des Berichts mitgearbeitet haben, und allen Kollegen aus dem Parlament, die mit mehr als 400 Änderungsanträgen den Bericht erweiterten. Um es gleich vorwegzunehmen: Der Haushaltskontrollausschuss empfiehlt damit der Empfehlung des Rechnungshofs folgend, dem Parlament und der Kommission für das Jahr 2015 die Entlastung zu erteilen. In der begleitenden Entschließung werden die Defizite im Management und in der Prüfung der Ausgaben der EU-Mittel kritisch herausgestellt, die Mitgliedstaaten mit den schlechtesten Ergebnissen genannt und konkrete Empfehlungen für Maßnahmen zur Behebung der Probleme ausgesprochen. Die Entschließung begrüßt den Ansatz einer stärkeren Ergebnisorientierung, das heißt, über die Prüfung der Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Zahlungen hinaus auch verstärkt zu untersuchen, ob die Ergebnisse von Projekten und Programmen den ursprünglichen Zielsetzungen entsprechen. Das Ganze läuft ja unter der Überschrift „performance-based budgeting “.

Es ist hier leider nicht die Zeit, die 137 Seiten, die die Entschließung mittlerweile umfasst, zu referieren und auf die Einzelheiten, die dort angesprochen sind, einzugehen. Ich hoffe, das geschieht in einem Follow-up zu dem Bericht, damit das Ganze hier nicht einfach nur im Aktenschrank verschwindet.

Einige Dinge möchte ich herausstellen: Wir bitten um eine bessere Abstimmung der bisherigen Planungszyklen. So haben wir den siebenjährigen mittelfristigen Finanzrahmen konfrontiert mit einem fünfjährigen Mandat vom Europäischen Parlament und der Kommission. Das Ganze dann noch unterfüttert mit einem strategischen Zehn—Jahres—Planungszyklus, und der Haushalt muss nicht nur der EU 2020-Strategie oder den Top-Ten-Prioritäten der Kommission gerecht werden, sondern auch – und immer mehr – auf aktuelle politische und Finanzkrisen reagieren. 2020 besteht die Chance, diese langfristigen Strategien mit dem Haushaltszyklus in Einklang zu bringen – Parlament und Kommission – andernfalls auch stärker an politische Ziele und Finanzierungen zu binden, die sie selbst so im Vorhinein nicht beschließen konnten, und den Haushalt damit flexibler zu machen, damit er besser auf aktuelle Herausforderung reagieren kann. Wir empfehlen ein rolling budget mit Fünf-Jahres-Planungshorizont.

 
Letzte Aktualisierung: 18. Juli 2017Rechtlicher Hinweis