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 Index 
 Vollständiger Text 
Verfahren : 2016/2168(DEC)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadien in Bezug auf das Dokument :

Eingereichte Texte :

A8-0075/2017

Aussprachen :

PV 26/04/2017 - 19
CRE 26/04/2017 - 19

Abstimmungen :

PV 27/04/2017 - 5.27

Angenommene Texte :

P8_TA(2017)0158

Plenardebatten
Mittwoch, 26. April 2017 - Brüssel Überprüfte Ausgabe

19. Décharge 2015 (Aussprache)
Video der Beiträge
PV
MPphoto
 

  Joachim Zeller, Berichterstatter . – Herr Präsident! Ich danke dem Präsidenten Lehne, dem Kommissar Oettinger und vielen Kolleginnen und Kollegen, dass sie auf Dinge eingegangen sind, die ich vorhin durch Zeitablauf nicht erwähnen konnte, die mir aber ebenfalls sehr am Herzen liegen.

Das ist die Behandlung des Themas Schattenhaushalte und Nebenhaushalte, in denen viel europäisches Geld aus dem Haushalt steckt, die aber Probleme mit der parlamentarischen Kontrolle und Risiken bei der Kontrolle und Koordinierung der EU-Strategien beinhalten. Hinweisen möchte ich darauf, dass Ende 2015 mehr als 1 000 Finanzinstrumente vorlagen, wo aber der Mittelabfluss an die Begünstigten sehr unterschiedlich war. Es gab Länder, da sind nicht einmal 40 dieser Mittel an die Begünstigten weitergegeben worden. Hier, denke ich, sollte die Kommission mutiger sein und nichtverbrauchte Mittel wieder einziehen.

Darüber hinaus ist die Frage für die Zukunft: Erreichen wir immer die Richtigen? Wenn ich feststellen muss, dass 80 % der Landwirtschaftsmittel, die ausgezahlt werden, nur an 20 % der Begünstigten gehen, besteht hier, glaube ich, ein Missverhältnis, dem wir uns stellen sollten, zumal in der Landwirtschaft mittlerweile auch gut Geld verdient werden kann, was ständig steigende Bodenpreise für landwirtschaftliche Flächen beweisen.

2015 war auch das Jahr des Zahlungsüberhangs für die vergangene Förderperiode, obwohl wir bereits im zweiten Jahr des Beginns der neuen Förderperiode waren. In den Mitgliedstaaten waren noch nicht einmal 20 %der Verwaltungsstellen benannt und zertifiziert, was die Gefahr einer weiteren Verzögerung in der Umsetzung der Strukturfonds mit sich bringt, der wir uns jetzt zur Halbzeitbilanz stellen sollen und müssen.

Gleichzeitig gibt es noch einen zweiten Bericht, auf den ich hinweisen will, nämlich die Zusammenfassung aller Sonder- und Spezialberichte des Rechnungshofs, für die ich sehr dankbar bin, weil sie wertvolle Informationen liefern, und die leider Gottes in den Fachausschüssen, für die sie eigentlich auch gedacht sind, noch nicht die Wertschätzung erfahren und die Diskussion, die sie wert sind.

Herzlichen Dank, und ich hoffe, beide Berichte werden jetzt nicht nur in Aktenordnern verschwinden, sondern dass das, was von allen geäußert wurde, die Grundlage für unsere weitere Arbeit darstellt.

 
Letzte Aktualisierung: 18. Juli 2017Rechtlicher Hinweis