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Ausführliche Sitzungsberichte
Mittwoch, 5. Juli 2017 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Vorbereitung des G20-Gipfels am 7. und 8. Juli 2017 (Aussprache)
MPphoto
 

  Angelika Niebler, im Namen der PPE-Fraktion. – Herr Präsident, verehrte Vertreter der Ratspräsidentschaft, verehrter Herr Vizepräsident der Europäischen Kommission, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die letzten Wochen waren von traurigen Nachrichten überschattet. Ich denke an den Tod unseres Altbundeskanzlers Helmut Kohl, ich denke an die erste Präsidentin des Europäischen Parlamentes, Simone Veil, der wir ja auch gestern gedacht haben, ich denke an ein Busunglück, das wir bei uns in meiner Heimatregion in Bayern am Montag mit achtzehn Toten und vielen Verletzten hatten usw.

Wenn ich mir auch im Vorfeld ansehe, was sich gerade in Hamburg ereignet, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen: Demonstrationen, Ausschreitungen, also alles negative Schlagzeilen, die auch den Gipfel, der jetzt am Wochenende stattfindet, dominieren. Wirft man dann noch einen Blick auf die Tagesordnung für das G20-Treffen und blickt auf die Themenauswahl, so scheint mir auch in dem Bereich Dissens vorprogrammiert zu sein, allen voran im Bereich der Klimapolitik.

Ich habe aber doch zwei Botschaften: Zum einen glaube ich, dass es wichtig ist, dass die Industrie- und Schwellenländer zusammenkommen und diskutieren. Das ist die Lehre, die ich aus dem bewegenden Trauerakt, der letzten Samstag hier bei uns im Hause stattgefunden hat, auch nochmals ziehen möchte. Es war für mich wirklich einmalig, noch mal an die Botschaft von Helmut Kohl erinnert zu werden: Im Gespräch bleiben, versuchen, gemeinsam Lösungen zu entwickeln. Deshalb finde ich es gut, dass der G20-Gipfel stattfindet. Und zum zweiten denke ich mir, wenn nur ein wenig, ein paar positive Botschaften herauskommen, wenn man nur im Bereich der Handelspolitik und im Bereich der Unterstützung für Afrika weiterkommt, dann ist es schon ein großer Fortschritt.

 
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