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Plenardebatten
Mittwoch, 4. Oktober 2017 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

16. Vorstellung des Jahresberichts 2016 des Rechnungshofs (Aussprache)
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PV
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  Joachim Zeller, im Namen der PPE-Fraktion . – Herr Präsident, Herr Kommissar, lieber Präsident des Rechnungshofs! Zunächst einmal wieder einen herzlichen Dank an Sie, Klaus-Heiner Lehne, und Herrn Lazaro und die Mitarbeiter des Rechnungshofs für den Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2016. 322 Seiten des Jahresberichs§t des Rechnungshofs geben detailliert Auskunft darüber, wie die Kommission und die Mitgliedstaaten mit dem Haushalt der EU gearbeitet haben. Auch wenn es ein Blick zurück ist, bietet der Rechnungshofbericht gemeinsam mit den Sonderberichten des Rechnungshofs, die ich an dieser Stelle noch mal erwähnen möchte, eine sehr gute Analyse zur Zielerreichung bei den europäischen Programmen und Projekten. Die erneut gesunkene Fehlerquote von jetzt im Durchschnitt 3,1 % ist ermutigend, und wir begrüßen natürlich diesen positiven Trend.

Ein Blick auf die Fehlerquote allein reicht allerdings nicht aus. Fehler sagen häufig mehr über die Komplexität von Regeln aus als über Missbrauch und Betrug. Daher müssen wir das Regelwerk unserer Finanzverwaltung weiter vereinfachen, damit die Zahlungsempfänger noch schneller und besser in den Genuss der europäischen Haushaltsmittel kommen können.

Die höchsten Fehlerquoten treten nach wie vor wieder im Bereich der geteilten Mittelverwaltung auf. Mein Appell geht daher an die Mitgliedstaaten und ihre Verwaltungsbehörden, noch entschiedener an der Vermeidung von Fehlern zu arbeiten.

Anlass zur Sorge geben die auch vom Hof und auch vom Kommissar erwähnten und festgestellten erheblichen Verzögerungen beim Einstieg in die jetzige Förderperiode und damit zusammenhängende eklatante Zahlungsrückstände, denn das Jahr 2016 war bereits das dritte Jahr der laufenden Förderperiode. Das kann zu einem erheblichen Zahlungsüberhang beim nicht mehr allzu fernen Ende in der jetzigen Förderperiode führen. Deswegen ist es jetzt höchste Zeit, an der Abarbeitung der Rückstände zu arbeiten, damit die Ziele, die mit dem europäischen Haushalt erreicht werden sollen, auch wirklich erreicht werden können.

Durch die aktuellen Debatten ist die Redezeit bei mir begrenzt worden, deswegen kann ich jetzt nur sehr allgemein auf den Rechnungshofbericht eingehen. Aber in den nächsten Wochen werden wir gemeinsam mit der Kommission dieses opulente Werk im Detail diskutieren und dann zu einem Bericht des Parlaments führen. Noch mal herzlichen Dank für die geleistete Arbeit und für die konstruktive Zusammenarbeit!

 
Letzte Aktualisierung: 18. Dezember 2017Rechtlicher Hinweis